Schlagwort: Israel

Notwendigkeit

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Bereits seit mehreren Tagen dauern Operationen der israelischen Streitkräfte in Terroristenhochburgen in den umstrittenen Gebieten an. Mit den mit der Israel Security Agency (ISA) abgestimmten Einsätzen im Gebiet von Jenin und Tulkarem sollen Strukturen des von Teheran finanziell und mit Waffen unterstützten islamistischen Terrors geschwächt und zerschlagen werden, die sich – wohl kaum zufällig – in UNRWA-»Flüchtlingslagern« etablieren konnten.

Wo das »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« präsent ist und nicht gerade durch eine grausame Tyrannei in Schach gehalten wird wie in Syrien, sind ihre »Flüchtlingslager«, deren Existenz zumal in »Palästina« ein Anachronismus ist, Unruheherde, rechtsfreie Zonen, in denen unter dem Stichwort »palästinensische Selbstverwaltung« Terrororganisationen die Macht an sich gerissen haben und frei agieren können.

Ist so praktisch ganz Gaza an die Hamas gefallen, versuchen die Islamisten seit geraumer Zeit, auch in den vom Regime in Ramallah »kontrollierten« Gebieten Fuß zu fassen. In den »Flüchtlingslagern« der berüchtigten UNRWA, die die »Sicherheitskräfte« des PLO-Regimes längst nicht mehr zu betreten wagen, obgleich dessen Machtanspruch von dort aus natürlich auch beständig untergraben wird, finden sie dafür die allerbesten Wachstumsbedingungen vor.

Daß Jerusalem, das das »Hilfswerk« spätestens seit dem 7. Oktober 2023 als die feindliche Organisation erkannt hat, die es faktisch ist, nun auch mit massiveren Militäroperationen in den umstrittenen Gebieten gegen den von den Vereinten Nationen gedeckten islamistischen Terrorismus vorgeht, kann daher gar nicht überraschen. Abu Mazens Regime hat in den UN-»Lagern« nichts zu sagen, die UNRWA unterhält mit ihnen Schutz- und Freiräume für Terroristen.

Angriff auf Israel

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Die Labour-Regierung in London hat nach Angaben ihres Außenministeriums 30 Lizenzen zum Export von Rüstungsgütern nach Israel zurückgezogen. Mit den Exporten sei das Risiko »schwerer Verstöße« gegen Völker- und Menschenrecht verbunden, begründete Außenminister David Lammy den Schritt im Parlament. »Wir sind zutiefst beunruhigt über das israelische Vorgehen und über Berichte über zivile Opfer und die Zerstörung der zivilen Infrastruktur«.

Selbst wenn London zugleich zu dementieren versucht, daß es sich bei der Maßnahme um ein Waffenembargo handelt, und bestreitet, daß sie überhaupt »wesentliche« Auswirkungen auf die Verteidigungsfähigkeit des jüdischen Staates habe – was angesichts ihrer Begründung mit möglichen Völkerrechtsverstößen für sich bemerkenswert ist -, entlarvt die sozialdemokratische Führung in London unter Keir Starmer ihre Israelfeindschaft immer mehr.

Den Vulgärantisemitismus eines Jeremy Corbyn mag die seit Juli regierende Labour Party überwunden haben, ihre ressentimentgetriebene Feindschaft zum jüdischen Staat und seiner Bevölkerung nicht. Hatte Minister David Lammy bei seiner jüngsten Besuch in Jerusalem eine Anstecknadel in Solidarität mit den nach Gaza verschleppten Geiseln der Hamas getragen, fehlte sie kaum weniger demonstrativ beim anschließenden Auftritt in Ramallah.

Noch bemüht London sich darum, den Schein zu wahren, auch bei dem Waffenembargo, das keines sein soll, sogar mit einem Bekenntnis zum Recht Israels auf Selbstverteidigung verbunden wird. Doch der gleichzeitig mit keinerlei nachprüfbaren Beweisen unterlegte Vorwurf möglicher Kriegsverbrechen ist natürlich geeignet, antiisraelische und antisemitische Ressentiments zu fördern, dementiert und delegitimiert er doch die Selbstverteidigung Israels.

Zivilgesellschaftlicher Ausstand

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In Israel sind Proteste gegen die Regierung in Jerusalem in einen vom Histadrut, dem Dachverband der Gewerkschaften, am Sonntag ausgerufenen und offenkundig politischen Generalstreik übergegangen. Der Ausstand, der nach Medienberichten auf weite Unterstützung stößt, soll bis zum frühen Abend andauern und Druck auf Premier Benjamin Netanjahu und seine Regierung ausüben, mehr für die Befreiung israelischer Geiseln aus der Gewalt der Hamas zu tun.

Elf Monate nach dem barbarischen Einfall von etwa 1.200 islamistischen Terroristen in Israel werden noch immer 97 jüdische Geiseln in Gaza festgehalten, herrscht Ungewißheit darüber, wie es ihnen geht, ob sie überhaupt noch am Leben sind. Am Wochenende hatten die israelischen Streitkräfte beim Kampf gegen die Hamas in Rafah die Überreste von sechs Geiseln bergen können, eine Nachricht, auf die die Gewerkschaften mit ihrem Streikaufruf reagierten.

Die Geiseln waren nach den Ergebnissen erster Untersuchungen sehr wahrscheinlich noch vor zwei bis drei Tagen am Leben, bevor sie von ihren Peinigern ermordet wurden. Vor dem Hintergrund, daß bereits seit Wochen und Monaten über einen »Deal« gesprochen und verhandelt wird, der zumindest zur Freilassung eines Teils der verbliebenen Geiseln führen könnte, werden die jüngsten Opfer der Hamas besonders Premier Benjamin Netanjahu angelastet.

Nach der Ansicht vieler Kritiker konzentriert sich die Regierung in Jerusalem bereits zu lange und zu stark auf den Krieg zur Zerschlagung der Hamas, während ihr das Schicksal der Geiseln wenig bedeute. Freilich sind solche Schuldzuweisungen zumindest auch wohlfeil. Das Schicksal der Geiseln liegt jedenfalls nicht allein in den Händen Jerusalems, sondern vor allem denen der Islamisten, die ihre Skrupellosigkeit seit dem 7. Oktober 2023 täglich demonstrieren.

Sie sind ein Feind, kein Gegner, mit dem es keinerlei Sicherheit oder gar Frieden für den jüdischen Staat geben kann. Die Hamas kann nur zerschlagen, nicht jedoch durch Kompromißangebote zivilisiert werden. Ihre militärische Bekämpfung ist daher eine Notwendigkeit. Es ist an ihr, ihre Geiseln freizugeben, ohne dafür Bedingungen zu stellen. So nachvollziehbar Proteste gegen den israelischen Premier sind, er ist ganz sicher nicht »der Henker der Geiseln«.

Europäische Scheinheiligkeit

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Josep Borrell Fontelles, der amtierende Hohe Außenbeauftragte der Europäischen Union, ist vorerst mit seiner Initiative gescheitert, europäische Sanktionen gegen Mitglieder der Regierung in Jerusalem wegen »inakzeptabler« Äußerungen über »Palästinenser« verhängen zu lassen. Beim informellen Treffen der europäischen Außenminister am Donnerstag wurde sein Vorschlag zwar diskutiert, eine Einigung jedoch nicht erzielt.

Daß es dennoch immerhin dazu kam, ist ein Armutszeugnis für die Europäische Union und jene ihrer Mitglieder, die dem spanischen Antisemiten die Unterstützung zusagten, und die, die die Debatte nicht rundweg ablehnten, darunter das durch Außenministerin Annalena Baerbock vertretene Deutschland. Josep Borrell Fontelles konnte sogar unsanktioniert Unwahrheiten über den israelischen Außenminister Israel Katz behaupten.

Mit seinen auf Lügen basierenden Bemühungen, Israel zu dämonisieren und auszugrenzen, lebt der spanische Sozialist allein antisemitische Ressentiments aus und macht sie konsensfähig. Ginge es ihm tatsächlich darum, »inakzeptable« Äußerungen und Hetze zu bekämpfen, hätte er längst aktiv werden müssen gegen Enrique Mora, seinen Stellvertreter, den er zur »Vereidigung« des iranischen »Präsidenten« Masoud Pezeshkian entsandte.

Enrique Mora ließ sich in Teheran nicht nur auf einem Gruppenfoto gemeinsam mit dem ebenfalls angereisten (und später umgekommenen) Hamas-»Auslandschef« Ismael Haniyeh ablichten, er lauschte auch ungerührt Forderungen iranischer »Parlamentarier« nach der Vernichtung Israels und der Vereinigten Staaten. Die Verherrlichung des Terrors der Hamas und das Verlangen, die 9,5 Millionen Israeli auszulöschen, sind wohl akzeptabel.

Das gilt offenbar auch für »Präsident« Abu Mazen und dessen Regime in Ramallah, das die Europäische Union und ihrer Mitglieder mit ihren Millionenzuwendungen möglich machen, legitimieren und am Leben erhalten. Erst wenige Wochen ist es her, daß sich Vertreter der Fatah und der Hamas trafen und eine »Versöhnung« verabredeten. Josep Borrell Fontelles äußerte nicht einmal leise Zweifel an Abu Mazens Wahl seiner Bündnispartner.

In der Tat kündigte die Europäische Union wenig darauf eine weitere zweistellige Millionenzuwendung für das PLO-Regime an, mit der sie sich indirekt auch hinter dessen »Märtyrerrenten« stellte, regelmäßige üppige Prämien, mit denen Ramallah sich bei »palästinensischen« Terroristen in israelischer Haft für deren Verbrechen bedankt. Doch auch an diesem offenen Bekenntnis zum Terrorismus hat Josep Borrell Fontelles nichts auszusetzen.

Es sei, erklärte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ende Januar, »unsere Pflicht als Europäerinnen und Europäer, eine Europäische Union aufzubauen, die frei von Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung ist«, »wir« müßten »uns daran erinnern, wie alles begonnen« habe: »Antisemitismus und Hass führten zur Shoah«. Die wiederholten einseitigen Angriffe ihres Stellvertreters auf Israel zeigen, was solche Sonntagssätze wert sind.

Lachnummer

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Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat am Mittwoch das Mandat der UNIFIL um ein weiteres Jahr verlängert. Das bedeutendste Gremium der Weltorganisation entsprach mit seiner einstimmig angenommenen Resolution 2749 einem »Wunsch« von Generalsekretär António Guterres. Mit seinem Beschluß bekräftigte der UN-Sicherheitsrat seine Forderung nach einer Umsetzung der aus dem Jahr 2006 stammenden Resolution 1701.

Nachdem erst am Wochenende eine israelische Präventivoperation einen verheerenden Großangriff der vom Libanon aus operierenden islamistischen Hisbollah auf den jüdischen Staat verhindern konnte, liegt die Sinnhaftigkeit einer solchen Forderung auf der Hand. Allerdings klingt die Nachricht von der neuesten Resolution des UNSC weit besser als diese letztlich ist und erweist sich der UN-Sicherheitsrat mit ihr als zahnloser Tiger.

Die Hisbollah wird in der Resolution nämlich gar nicht erwähnt, obgleich die vom Regime in Teheran gelenkte islamistische Terrororganisation nicht erst seit gestern als das Friedenshindernis beidseits der Blue Line ausgemacht ist. Das Mullah-Regime verfolgt mit seiner Marionetten-Organisation sein erklärtes Staatsziel, die Vernichtung Israels, zu dem sich erst jüngst Abgeordnete des »Parlaments« in Teheran wieder lautstark bekannten.

Mit dem Verzicht auf eine Benennung der »Partei Gottes« allerdings ist in die Resolution 2749 eine Möglichkeit eingebaut, mit der die »Regierung« in Beirut und die UNIFIL ihre gemeinsame Untätigkeit gegenüber der Hisbollah entschuldigen können, im Fall Beiruts auch die unverhohlene Kollaboration mit ihr: Wenn die Hisbollah entwaffnet werden soll, würde sie dann nicht erwähnt werden? Mit solchen Resolution macht der UNSC sich lächerlich.

Entlarvende Bigotterie

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Am Donnerstag kommen die Außenminister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union zu einem informellen Treffen zusammen. Nach Ankündigungen Josep Borrell Fontelles’, der noch immer dem Auswärtigen Dienst der EU vorstehen darf, wird bei der Zusammenkunft auch über Sanktionen gegen Mitglieder der Regierung in Jerusalem beraten, die der daueraufgeregte Antisemit als »rassistisch« und »menschenverachtend« charakterisiert.

Freilich sind Itamar Ben-Gvir, der israelische Minister für nationale Sicherheit, und sein Kabinettskollege Bezalel Smotrich, der Finanzminister, dafür umstritten, ihre Worte gelegentlich nicht eben sorgfältig zu wägen. Geht die Initiative, sie dafür zu sanktionieren, allerdings von einem »Spitzendiplomaten« aus, der »den Israeli«, also allen Menschen in Israel, nachsagt, sie »lassen die Menschen [in Gaza ver-] hungern«, wirkt sie wenig glaubwürdig.

Ein glühender antisemitischer Hetzer, und das ist Josep Borrell Fontelles, ist als moralische Instanz denkbar ungeeignet. Daß er trotz seiner regelmäßigen antiisraelischen Ausfälle, trotz seiner offenen Ressentiments gegenüber dem jüdischen Staat sich noch immer »Außenbeauftragter« nennen und als stellvertretender Präsident der Europäischen Union fungieren darf, ist darüber hinaus aber auch für die EU insgesamt ein verheerendes Armutszeugnis.

Antisemitisch motivierte Sanktionen bleiben nämlich auch dann noch antisemitisch, richten sie sich gegen Minister, denen möglicherweise wirklich eine gewisse Kinderstube fehlt. Vor dem Hintergrund, daß Europa gar nicht daran denkt, Repräsentanten des von ihr ausgehaltenen PLO-Regimes die Unterstützung zu entziehen, wenn die ihren antisemitischen Vernichtungsträumen freien Lauf lassen, wären Sanktionen gegen israelische Minister erst recht entlarvend.

Gefahrenabwehr

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Am Sonntag hat die Hisbollah vom Libanon aus den jüdischen Staat mit über 300 Drohnen und Raketen angegriffen. Während die israelischen Streitkräfte gleichzeitig in einer Präventivoperation weitere Raketenabschüsse verhindern konnten, verfehlten die meisten Geschosse der islamistischen Terrororganisation ihre Ziele. Gleichwohl stellte Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah den als »Phase 1« bezeichneten Angriff als »vollen Erfolg« dar.

Wie die israelische Armee inzwischen mitteilte, seien 90 Prozent der Drohnen und Raketen der von Teheran gelenkten »Partei Gottes« aus bewohnten Gebieten abgefeuert worden. Luftaufnahmen zeigen, daß die islamistischen Terroristen ihre Raketen teils nur wenige Meter von Schulen oder Moscheen entfernt abfeuerten, auch aus der näheren Umgebung von UNIFIL-Stützpunkten der Vereinten Nationen sollen die Angriffe erfolgt sein.

Die zur »Achse des Widerstands« der Islamischen Republik Iran gehörende Terrororganisation, die nach Expertenangaben weit besser ausgestattet ist als manche reguläre Armee, unterstreicht damit ihre Verachtung zivilen Lebens und ziviler Infrastruktur, daß sie eiskalt mit zivilen Opfern spekuliert. Die Islamisten bringen bewußt Zivilisten und offenbar auch UN-Blauhelme in Gefahr, riskieren folgenreiche Zerstörungen von Infrastruktur.

Gleichzeitig wird allerdings auch deutlich, daß diese Taktik von der Regierung in Beirut, insbesondere aber auch den Betroffenen mindestens geduldet wird. Daß auch die Vereinten Nationen die Hisbollah nicht dafür anprangern, sich hinter ihren »Blauhelmen« zu verstecken, kann dabei kaum verwundern. Aus Gaza ist bekannt, daß von der Hamas »umfunktionierte« UN-Einrichtungen der Weltorganisation erst dann »Sorge« bereiten, geraten sie in Visier der IDF.

Um eine »Phase 2« der Angriffe auf Israel und in deren Folge verheerende Zerstörungen in Teilen des Libanon abzuwenden, wäre es daher notwendig, endlich die aus dem Jahr 2006 stammende Resolution 1701 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen umzusetzen, die UNIFIL verfügt dafür sogar über das Mandat, an der Seite libanesischer Sicherheitskräfte Waffengewalt einzusetzen. Wer eine Deeskalation will, muß die Hisbollah zum Teufel jagen.

Kriegsprävention

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Die israelischen Streitkräfte haben am Morgen mit massiven Einsätzen auf Angriffsvorbereitungen der Hisbollah im Libanon reagiert. Die zur vom Regime in Teheran gesteuerten »Achse des Widerstands« gehörende islamistische Terrororganisation hat dennoch »wie geplant«, so ihr Anführer Hassan Nasrallah, mehr als 300 Drohnen und Raketen auf Ziele im jüdischen Staat abfeuern können, die »Operation wurde erfolgreich abgeschlossen«.

Angesichts der – nach bisherigen Angaben – allenfalls geringfügigen Schäden, die der Raketenangriff der Hisbollah in Israel verursachen konnte, spricht freilich viel dafür, daß die »erfolgreiche Operation« lediglich Teil eines geplanten weitaus größeren Angriffs war, den Jerusalem abwenden konnte. Auch der Spott der arabischen Welt über Hassan Nasrallahs »Partei Gottes« ist deutlich: Die IDF haben der Hisbollah eine Niederlage bereitet.

Die Streitkräfte Israels haben bei ihren Einsätzen Tausende Raketen der bestausgestatteten Terrororganisation der Welt vernichtet und zahlreiche Abschußrampen zerstört und damit verheerende Angriffe auf den Norden und das Zentrum Israels verhindert. Doch so kläglich der »Erfolg« der Islamisten auch noch ausfiel, es wäre fahrlässig, sie zu unterschätzen. Sie sind gewillt, das »besetzte Palästina«, das für sie an der Blue Line beginnt, »zu befreien«.

Und wie weit sie dabei zu gehen sind, stellen sie gerade in diesen Tagen unter Beweis. Auf den Libanon jedenfalls, dessen staatliche Strukturen zusehends zerfallen – erst am vergangenen Wochenende brach die Energieversorgung des Landes zusammen -, nehmen sie dabei keinerlei Rücksicht. Daß der Staat, den sie usurpiert haben, einen Krieg und dessen absehbare Folgen nicht bewältigen kann, kümmert die fanatischen »Gotteskrieger« nicht.

Ihre Irrationalität, ihre Unzugänglichkeit für Vernunft, macht die Hisbollah zugleich aber zusätzlich zu ihrem Waffenarsenal noch gefährlicher. Wahrscheinlich haben die israelischen Streitkräfte in der Nacht zum Sonntag deshalb eine größere militärische Auseinandersetzung noch einmal abgewendet. Besiegt allerdings ist die Hisbollah damit noch längst nicht. Es wäre zu begrüßen, müßte Jerusalem sich dieses Problems nicht allein annehmen.

Wiederholungstäter

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»Palästinensische« Terroristen haben am Freitag von Gaza aus die israelische Kleinstadt Sderot mit Raketen beschossen. Zu den Angriffen, die in zahlreichen Orten an der Grenze zu Gaza die Alarmsirenen auslösten, bekannte sich der mit der Hamas in der iranischen »Achse des Widerstands« verbündete Islamic Jihad. Eine der anfliegenden Raketen wurde vom Luftabwehrsystem Iron Dome abgefangen und unschädlich gemacht.

In Reaktion auf die neuerlichen Angriffe kündigten die israelischen Streitkräfte Einsätze gegen terroristische Ziele in dem Gebiet an, aus dem die Raketen abgefeuert wurden, und forderten Anwohner auf, sich in humanitären Zonen in Sicherheit zu bringen. Schwiegen »Hilfsorganisationen« bis dahin verläßlich, schafften sie es ab da ebenso zuverlässig mit ihrer »Kritik« an den Evakuierungsaufforderungen in deutsche »Nachrichten«.

Islamistische Terroristen, die belebte Gebiete zu Raketenangriffen auf Israel nutzen und damit »Palästinenser« wie Zivilisten in Israel in Gefahr bringen, bewußt und gezielt Gefahren aussetzen, sind diesen wie jenen ganz offenbar kein Anlaß für Aufregung, es ist erst und lediglich die israelische Reaktion, die Ankündigung von Einsätzen gegen terroristische Ziele, die darauf abzielt, zivile Opfer zu vermeiden oder zu minimieren.

Gewiß ist die Bigotterie, sind die doppelten Standards und die Voreingenommenheit selbsterklärter »Hilfsorganisationen« gegenüber Israel, dem die islamistischen Barbaren am 7. Oktober 2023 diesen Krieg aufgezwungen haben, kein Geheimnis. Gleichwohl kann gar nicht oft genug daran erinnert werden, denn indem sie an dieser Praxis festhalten, schlagen sie sich auf die Seite der islamistischen Bestien und verraten, was zu verteidigen sie behaupten.

Flehen um Zerstörung

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Die islamistische Hisbollah hat am Morgen vom Libanon aus mit mindestens 50 Raketen die israelische Kleinstadt Katzrin angegriffen. Während das israelische Luftverteidigungssystem Iron Dome nach Angaben der Streitkräfte zwar die meisten der anfliegenden Geschosse abfangen und unschädlich machen konnte, wurde mindestens ein Mensch beim Einschlag einer Rakete in ein Wohnhaus durch einen Granatsplitter verletzt.

Hat der Libanon weiter mit den Folgen landesweiter Stromausfälle als Folge des Ausfalls des Kraftwerks in Zahrani zu kämpfen, versucht die von Teheran gesteuerte »Partei Gottes« weiter, die einstige »Schweiz des Nahen Ostens« in einen Krieg gegen Israel zu verwickeln. Liegt die zivile Infrastruktur des Libanon ohnehin durch Ausplünderung, Inkompetenz und Korruption längst in Scherben, wollen die Islamisten ihr noch einen Krieg aufbürden.

Jerusalem kann den beständigen Angriffen auf den Norden Israels, über den es längst nur noch eingeschränkt die Souveränität behaupten kann, kaum mehr länger lediglich zusehen. Zehntausende Menschen wurden aus dem Norden in das Zentrum Israels evakuiert, ihnen schuldet Premierminister Benjamin Netanjahu sichere Heimatorte, zumal die Weltgemeinschaft offensichtlich nicht bereit scheint, für Frieden an der Blue Line zu sorgen.

Spätestens seit 2006 ist das, was in Beirut noch von einer »Regierung« übrig ist, aufgefordert, Terrororganisationen wie die Hisbollah zu entwaffnen, »Blauhelme« der Vereinten Nationen wurden zu ihrer Unterstützung dafür mit einem »robusten Mandat« ausgestattet, Millionenbeträge nach Beirut überwiesen. Doch auch hier sorgten Unwille und mehr oder minder offene Kumpanei mit den Islamisten dafür, daß unterblieb, was nötig gewesen wäre.

Wird der Blackout demnächst zum beklagten Dauerzustand in einem vom Rest der Welt weitgehend abgeschnittenen Libanon, sollte das niemanden überraschen. Zu lange hat die Welt tatenlos zugesehen, wie Beirut die Hisbollah gewähren ließ, sie deckte und unterstützte, zu lange ist sie nicht eingeschritten. Die Regierung in Jerusalem hat nicht bloß das Recht, die Sicherheit für Israel und seine Bevölkerung (wieder-)herzustellen, sondern die Pflicht dazu.