Schlagwort: Mahmoud Abbas

Terroristische Entität

Allgemein
Comments

Das Regime der PLO in Ramallah fördert mit seinen »Märtyrerrenten« antisemitischen »palästinensischen« Terrorismus. Mit den lebenslang an in Israel inhaftierte Terroristen oder ihre Angehörigen ausgezahlten »Märtyrerrenten« belohnt die »Palästinenserführung« unmittelbar versuchte und ausgeführte Angriffe auf Juden: Die Höhe der Prämienzahlungen richtet sich vor allem nach dem »Erfolg« der Angriffe.

Während es in »Palästina« nach wie vor kein allgemein zugängliches Sozialhilfesystem gibt, privilegieren die »Märtyrerrenten« Terroristen und deren Angehörige, die »Präsident« Abu Mazen und seiner Clique so wichtig sind, daß sie zu ihrer Finanzierung schon mal ihre »zivilen« Angestellten, Lehrer, Ärzte und andere weniger wichtige »Palästinenser« zum natürlich »freiwilligen« Gehaltsverzicht nötigen.

Wie hoch die Bedeutung der »Märtyrerrenten« für das PLO-Regime ist, wird nicht nur daran deutlich, daß »Präsident« Abu Mazen sich selbst vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen offen zu ihnen bekennt, sondern auch und gerade daran, daß ihr Gesamtumfang ungefähr der Hälfte aller internationalen Finanzhilfen für »Palästina« im je gleichen Zeitraum entspricht. Sie sind ein gewichtiger Haushaltsposten.

Und entsprechend maßlos sind denn nun auch die Klagen Ramallahs über die von der Regierung in Jerusalem wiedereingesetzten Kürzungen ihrer Transfers an das PLO-Regime. Israel zieht stellvertretend für das Regime in Ramallah Zölle und andere Abgaben ein, die es monatlich an die »Palästinenserführung« weiterreicht. Dabei behält Jerusalem den Betrag ein, den Ramallah für die »Märtyrerrenten« ausgibt.

Da sich »Präsident« Abu Mazen und seine Clique festgelegt haben, daß ihre »Märtyrer« – antisemitische Terroristen – wichtiger sind als alles andere, fehlen Ramallah daher nicht eben vernachlässigbare Mittel für all ihre Ausgaben im nichtterroristischen Bereich. Deshalb bezichtigen »Präsident« Abu Mazen und seine Marionetten Israel nun wieder des »Diebstahls« und betteln zugleich um weitere internationale Zuwendungen.

Jeder erhörte dieser Hilferufe ist damit tatsächlich ein Beitrag, der der »Palästinenserführung« die Fortführung ihres Systems der »Märtyrerrenten« ermöglicht, ein Beitrag zur Förderung antisemitischen Terrors und zu dessen Legitimation. Die internationale Gemeinschaft könnte einen Beitrag gegen Terror und für Frieden leisten, indem sie »Präsident« Abu Mazen zwingt, seine Prioritäten zu überdenken und zu ändern.

Normalzustand

Allgemein
Comments

Eine Woche ist es inzwischen her, daß im Kanzleramt in Berlin der führende Repräsentant eines seit Jahrzehnten ganz wesentlich aus Deutschland finanzierten Regimes in Anwesenheit des von der Sozialdemokratie gestellten Hausherrn unwidersprochen den Holocaust trivialisieren und leugnen, Israel, den jüdischen Staat, auf übelste Weise als weit, weit schlimmer als die Nazi-Barbarei verleumden durfte.

Hatte Bundeskanzler Olaf Scholz noch kurz zuvor noch mit seinem »effizienten Stil der Kommunikation« kokettiert, für den er »mitunter wortreich kritisiert« werde, ist gewiß auch für das, was sein Schweigen vor einer Woche und der Handschlag für seinen Gast darauf über ihn aussagen, über das von ihm regierte Deutschland, der von ihm in letzter Zeit so gern verwendete Begriff Zeitenwende angemessen.

Und daran kann auch die erst nach Stunden nachgeschobene »Empörung« wenig ändern, zumal bereits ein erster Versuch, sich auf Nachfrage gegenüber BILD zu erklären, zu einem kommunikativen Desaster führte: »Gerade für uns Deutsche ist jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel«. Weil in der Einbildung eines Olaf Scholz’ dem Holocaust vor allem Deutsche zum Opfer fielen.

Unterdessen hat sich, und das ist vor diesem Hintergrund erst recht entlarvend, im Berliner Verhältnis zum antisemitischen PLO-Regime so wenig geändert wie am blamablen Zustand der deutsch-israelischen Beziehungen. Während Abu Mazen in Ramallah als Held empfangen und sogar von Hamas und Islamic Jihad mit Beifall gewürdigt wurde, fließt das Geld weiter ungebremst aus Berlin nach Ramallah.

Und Jerusalem, das sein Vorgehen gegen den »palästinensischen« Terrorismus, der von »Präsident« Abu Mazen als »Kampf für Frieden und Freiheit« glorifiziert und durch sein Regime mit Millionen unterstützt wird, auf dessen »zivile« Arme ausdehnt, wird aus Berlin deshalb einer »beunruhigenden Beschneidung des Handlungsspielraums der Zivilgesellschaft in den besetzten palästinensischen Gebieten« beschuldigt.

Strategische Partner

Allgemein
Comments

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat bei einer Visite im Kanzleramt in Berlin in Anwesenheit des Hausherrn Olaf Scholz Israel »Apartheid« gegenüber den »Palästinensern« vorgeworfen und den jüdischen Staat beschuldigt, »seit 1947 [..] 50 Holocausts« an ihnen verübt zu haben. Lehnte der deutsche Kanzler den Begriff Apartheid »ausdrücklich« ab, schwieg er zum Holocaust-Vorwurf zunächst.

Olaf Scholz, Mahmoud Abbas, Abu Mazen

»Sichtlich verärgert«: Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt Zivilcourage

Nach späteren Angaben aus Berlin zwar »sichtlich verärgert«, schüttelte Olaf Scholz zum Abschluß der gemeinsamen Pressekonferenz dennoch die Hand des »Palästinenserpräsidenten«, ganz so, als sei Augenblicke zuvor nichts geschehen. Erst auf Anfrage der Boulevardzeitung BILD verlautete aus Berlin, »gerade für uns Deutsche [sic!]« sei »jegliche Relativierung des Holocaust unerträglich und inakzeptabel«.

Freilich wirkt die nachgeschobene Empörung der deutschen Regierung wenig glaubwürdig. Ist nicht »nur« die Behauptung ziemlich anmaßend, »gerade« Deutsche fühlten sich von der Verharmlosung und Leugnung des Holocaust getroffen, hatte der deutsche Kanzler Olaf Scholz doch zu Beginn der Pressekonferenz noch die deutsch-»palästinensischen« Beziehungen gelobt und hervorgehoben, wie eng sie seien.

Mit mindestens zweistelligen Millionenbeträgen unterstützt Deutschland Jahr um Jahr das Regime um »Präsident« Abu Mazen bilateral, über die Europäischen Union und im Rahmen der Vereinten Nationen. Noch nicht lange ist es her, da kündigte die Präsidentin der Europäischen Kommission, die deutsche Politikerin Ursula von der Leyen, in Ramallah über 100 Millionen Euro Unterstützung aus Brüssel an.

Im Kanzleramt war nun zu hören, was dabei herauskommt. Überraschen kann es kaum, denn Abu Mazen ist ein Wiederholungstäter: Dem applaudierenden EU-Parlament tischte er antisemitische Lügen auf, in der UN-Vollversammlung feierte er unter Beifall antisemitische Terroristen. Bleibt seine jüngste Entgleisung folgenlos für die deutsch-»palästinensischen« Beziehungen, ist die Empörung verlogen.

Während Steffen Seibert, der neue deutsche Botschafter in Israel, in der Nacht via Twitter erklärte, die Aussagen Abu Mazens seien »falsch« und »inakzeptabel«, hat Oliver Owcza, der deutsche Vertreter in Ramallah, von den zwischenzeitlich zu »unverschämten Aussagen« erklärten Äußerungen nichts gehört. Kommentiert hat die deutsche Repräsentanz beim Regime Abu Mazens sie zur Stunde jedenfalls nicht.

Friedenshindernis

Allgemein
Comments

Am Wochenende begingen die »Palästinenserführung« in Ramallah und Feinde Israels in aller Welt das 74. Jubiläum der von ihnen als »Katastrophe« bezeichneten (Wieder-)Gründung des jüdischen Staats mit der schon traditionellen Mischung aus Krawallen und Selbstmitleid darüber, daß diese auch 2022 wieder so erfolglos blieben wie ihr ganzer »Widerstand« gegen die Zwei-Staaten-Lösung seit 1948.

Auch der gerade von einer Visite in Jordanien zurückgekehrte »Palästinenserpräsident« Abu Mazen nutzte den Tag denn nicht etwa, über seine Fehler in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten nachzudenken, sondern verbeugte sich mit einer Ansprache in Ramallah vor »palästinensischen« Terroristen, denen er bei der Gelegenheit die weitere Zahlung ihrer »Märtyrerrenten« durch sein Regime versprach.

Mit seinem Bekenntnis zu den von der amtlichen »Nachrichtenagentur« Wafa denn auch zu »Freiheitskämpfern« erklärten Verbrechern führte der Despot einmal mehr vor, daß eines der größten Hindernisse für einen Frieden im Nahen Osten seinen Namen trägt. Statt im Interesse der »Palästinenser« für eine Koexistenz mit Israel zu werben, feierte er jene, die sie in jüdischem Blut ertränken wollen.

Dabei ist mittlerweile selbst seinen (einst) größten Gönnern aufgegangen, was falsch läuft in Ramallah. Während die Aufnahme normaler zwischenstaatlicher Beziehungen mit Israel für immer mehr Staaten immer selbstverständlicher wird, verweigert sogar Brüssel dem »palästinensischen« Regime unter Hinweis auf dessen mangelnde Distanz zum antisemitischen Terrorismus die finanzielle Solidarität.

Mit seiner erneuten Versicherung, an den »Märtyrerrenten« festhalten zu wollen, führte Abu Mazen vor, daß jedenfalls mit ihm ein Ende des »palästinensisch«-israelischen Konflikts nicht möglich ist. Wer Terroristen, und nur sie oder deren Angehörige kommen überhaupt in den »Genuß« dieser Zahlungen, mit lebenslangen »Renten« für ihre Bluttaten belohnt, stiftet gewiß nicht Frieden, sondern sät Gewalt.

Selbstdemontage

Allgemein
Comments

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, der ab und an auch als Mahmoud Abbas firmiert, hat in seinem Amtssitz in Ramallah eine von Agnes Callamard angeführte Delegation der »NGO« Amnesty International empfangen. Wie es bei der regimeeigenen »Nachrichtenagentur« Wafa heißt, dankte der Gastgeber seinen Gästen herzlich für deren am Dienstag offiziell veröffentlichten »Bericht« über Israel.

Wer bis dahin noch glaubte, Amnesty International sei eine unabhängige Organisation, der es allein um den Schutz der Menschenrechte gehe, den sollten die Bilder vom Treffen der Generalsekretärin der »NGO« mit dem »Palästinenserpräsidenten« die Augen öffnen: Wer sich zum Plausch mit einer Gestalt trifft, die sich selbst vor UN-Gremien vor Terroristen verbeugt, hat jeden moralischen Kompaß verloren.

Während Amnesty International in dem in dieser Woche veröffentlichten »Bericht« die lebendige Demokratie Israel antisemitisch verleumdet und die Wiedergründung des jüdischen Staates 1948 zu einem Verbrechen erklärt, macht sich Amnesty-Generalsekretärin Agnes Callamard gemein mit einem tief in Terrorismus verstrickten korrupten Hochstapler, der seine Untertanen brutal unterdrücken läßt.

Wird ihre Organisation von westlichen Regierungen, darunter Washington und Berlin, für ihren »Bericht« kritisiert, werfen Wissenschaftler und Verbände ihr vor, damit Antisemitismus zu schüren und dadurch Menschenleben zu gefährden, legitimiert Agnes Callamard einen »Präsidenten«, der antisemitischen Terrorismus finanziert und belohnt, der »Palästinensern« grundlegende Rechte vorenthält.

Es gibt gewiß viel zu kritisieren in Israel und an israelischer Politik. Eine »Kritik« freilich von sogenannten »Menschenrechtsaktivisten«, die sich von einem Verbrecher wie Abu Mazen einladen und für ihre »Arbeit« loben lassen, diskreditiert sich selbst und die, die sie vortragen, als die Verräter zivilisatorischer Grundwerte, als die Antisemiten, die sie sind. Amnesty ist eine Bedrohung für die Menschenrechte.

Realpolitik

Allgemein
Comments

Kurz nach der Rückkehr des israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett von einem Besuch in der amerikanischen Hauptstadt Washington hat sich am Wochenende Verteidigungsminister Benny Gantz in Ramallah zu Gesprächen mit »Palästinenserpräsident« Abu Mazen getroffen. Dabei seien, wie es in der israelischen Hauptstadt Jerusalem hieß, »aktuelle Sicherheitsfragen« besprochen worden.

Während das hochrangige Treffen in Israel ebenso auf Zustimmung stieß wie auf scharfe Kritik aus dem »linken« und dem konservativen Lager – die einen vermissen den Friedensschluß am Ende, den anderen war es bereits Zumutung genug -, hält sich das Regime in Ramallah bedeckt. Die in Gaza herrschende Hamas teilte mit, »Präsident« Abu Mazen habe damit das »palästinensische Volk« verraten.

Das unterschiedliche Echo in Israel entspricht dem einer lebendigen Demokratie, das auf der »palästinensischen« Seite indes offenbart, daß jedenfalls für Friedensgespräche, die diesen Namen auch verdienen, Jerusalem der »palästinensische« Ansprechpartner fehlt. Die Islamisten der Hamas führten das mit ihrer Kritik sowie neuerlichen Angriffen auf die Grenze Israels am Wochenende vor Augen.

Und das Regime um »Präsident« Abu Mazen selbst bestätigt diesen Eindruck mit seinem Schweigen zu dem Treffen. Die Clique um Benny Gantz’ Gesprächspartner in Ramallah weiß, daß ihr – zumal nach den »verschobenen« Wahlen – jedes Mandat fehlt, im Namen der »Palästinenser« worüber auch immer zu verhandeln. Ein Bekenntnis zu Friedensgesprächen würde sie wohl aus dem Amt fegen.

Es kann daher gar nicht verwundern, wenn auch Premier Naftali Bennett betont, eine Zwei-Staaten-Lösung im »palästinensisch«-israelischen Konflikt stehe auf absehbare Zeit nicht auf seiner Agenda. Das ist keine Absage an eine solche oder andere Ideen. Benny Gantz’ Visite in Ramallah demonstriert »nur«, was derzeit möglich ist – und daß Jerusalem bereit ist, das immer wieder neu auszuloten.

Beste Freunde

Allgemein
Comments

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, seine Förderer im Westen kennen ihn als Mahmoud Abbas, hat, wie er mitteilen läßt, Bashar al-Assad zur »Wiederwahl als Präsident Syriens« gratuliert. In seinem Telegramm an den Blutsäufer in Damaskus lobte der »Palästinenserpräsident« die gegenseitigen Beziehungen und erklärte, er freue sich, sie »zum Vorteil beider Völker weiter auszubauen zu pflegen«.

Bashar al-Assad wurde bei den in dieser Woche in den unter Kontrolle seines von Moskau und Teheran abhängigen Regimes stehenden Teilen Syrien veranstalteten »Wahlen« mit einer offiziellen Zustimmung von 95,1 Prozent im Amt bestätigt, das er erstmals 2000 angetreten hat. Vor einem Jahrzehnt stürzte er Syrien nach Protesten gegen seine Diktatur in einen bis heute anhaltenden »Bürgerkrieg«.

Im Verlauf dieses Krieges hat Bashar al-Assad mit der Hilfe iranischer und russischer Truppen und Söldner zahlreiche Kriegsverbrechen begangen, darunter die Belagerung und Aushungerung des von vielen »Palästinensern« bewohnten Yarmouk, eines Stadtteils der syrischen Hauptstadt, oder der Einsatz international geächteter chemischer Waffen gegen die Bevölkerungen ganzer »aufständischer« Städte.

Viele Organisationen, die sich den Menschenrechten verschrieben haben, haben es aufgegeben, die Opfer des Kriegs in Syrien zu zählen, die Vereinten Nationen schätzten sie 2018 – basierend auf zwei Jahre alten Angaben – auf mindestens 500.000, andere Experten gehen von mehr als einer Million Toten aus. Etwa 13 Millionen Menschen waren 2018 auf der Flucht, etwa die Hälfte innerhalb Syriens.

Kein zivilisierter Mensch bietet einem Blutsäufer wie Bashar al-Assad die Zusammenarbeit an und gratuliert ihm zu einem »Wahlsieg«, der allein das Ergebnis einer durchschaubaren Farce ist, auch nicht aus bloß diplomatischer Höflichkeit. Denn wer es tut, macht sich mit dem Kriegsverbrecher, dem sein Glückwunsch gilt, gemein. »Präsident« Abu Mazen sollte jedem »Palästinenser« peinlich sein.

Der Brandstifter von Ramallah

Allgemein
Comments

Nachdem vor wenigen Tagen »palästinensische« Terroristen in den umstrittenen Gebieten bei einem Angriff aus einem fahrenden Auto heraus mehrere Menschen in den umstrittenen Gebieten verletzt hatten – einen davon tödlich -, haben in der vergangenen Nacht »palästinensische« Jugendliche bei Nablus israelische Sicherheitskräfte, die nach den Tätern suchten, mit Brandsätzen und Steinen attackiert.

Dabei wurde einer der Angreifer, ein Sechzehnjähriger getötet. Statt freilich die Angriffe auf Sicherheitskräfte zu verurteilen oder gar den Anschlag vom Wochenende, versucht die »Palästinenserführung« den Tod des jungen »palästinensischen« Gewalttäters propagandistisch auszuschlachten. In einer Stellungnahme warf »Palästinenserpräsident« Abu Mazen Israel einen »außergesetzlichen Mord« vor.

Dabei sind er und sein Regime es, die auch und gerade mit solchen Statements immer wieder Öl ins Feuer gießen. Wer Terrorismus fördert, indem er ihn mit üppigen Prämien belohnt, wer antisemitische Mörder als »Märtyrer« feiert, als »Kämpfer für Freiheit und Frieden [sic!]« und auf allen zur Verfügung stehenden Kanälen Angriffe auf Juden propagiert, riskiert das Leben auch derer, die er anfeuert.

Wüste Vorwürfe gegen Israel, die sich irgendwann abnutzen, sorgen jedenfalls gewiß nicht für Entspannung oder Frieden. Mit ihnen sorgt der so verantwortungslose wie korrupte »Präsident« dafür, daß der in der letzen Nacht getötete Jugendliche nicht der letzte war. Er stiftet mit ihnen Kinder und Jugendliche zu Attacken an, die den angegriffenen Menschen schaden können, aber auch den Angreifern.

»Freiheitskämpfer«

Allgemein
Comments

Die vom Regime um »Präsident« Abu Mazen betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, für einen in Israel inhaftierten »palästinensischen Freiheitskämpfer« habe gerade das 20. Jahr in Haft begonnen. Danach wurde der aus Jenin stammende Thabet Mardawi zu einer mehr als 21fach lebenslangen Haftstrafe verurteilt, weil er als »Aktivist« und bewaffnet »gegen die Besatzung« gekämpft habe.

Tatsächlich war Thabet Mardawi einer der führenden Köpfe des Islamic Jihad (PIJ) in Jenin. Bis zu ihrer Zerschlagung durch die israelischen Streitkräfte galt die dortige Zelle des Islamic Jihad als gefährlichste der Terrororganisation in den umstrittenen Gebieten. Der 2002 festgesetzte Thabet Mardawi organisierte zahlreiche Anschläge in Israel, darunter mehrere verheerende Selbstmordattentate.

Nach den Anschlägen formulierte der »Freiheitskämpfer« die Bekennerschreiben für seine Organisation und sorgte für deren Weiterleitung an die Nachrichtenagenturen. Auch nach seiner Festnahme machte er kein Geheimnis aus seinen Verbrechen. »Ich war berüchtigt«, bekannte er freimütig gegenüber Journalisten, die mit ihm sprechen konnten, »jeder wußte, was ich mache«, rühmte er sich.

»Ich bin stolz auf meine Taten«, erklärte er auf eine Frage nach zivilen Opfern der von ihm organisierten Anschläge, er habe »für mein Volk und für Allah« gemordet. Nach seiner Festnahme machte der heute als »Freiheitskämpfer« vom PLO-Regime Gefeierte sich keine Hoffnungen darauf, daß die heute in Ramallah sitzende »Palästinenserführung« sich einmal um seine Freilassung bemühen werde.

Immerhin aber glorifiziert sie ihn und mit ihm seine Verbrechen. Und gewiß vergißt sie auch nicht, seine »Märtyrerrente«, auf die er als »Freiheitskämpfer« einen Anspruch hat, regelmäßig zu überweisen und zu erhöhen. Und schon absehbar ist, daß Ramallah bald krokodilstränenreich die »internationale Gemeinschaft« anrufen wird, sich um den Gesundheit des inhaftierten »Freiheitskämpfers« zu sorgen.

In Ramallah nichts Neues

Allgemein
1 Comment

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, seinen Finanziers in Europa auch als Mahmoud Abbas bekannt, hat in Ramallah die Feiern zum 56. Jubiläum der ersten Anschläge der Terrororganisation Fatah in Israel eröffnet. Im Namen des »Palästinenserpräsidenten« entzündete der Vize-Vorsitzende der Fatah Mahmoud Al-Aloul zu Beginn der Zeremonien eine Fackel am Grab des Terroristen Yassir Arafat.

Im Beisein zahlreicher Vertreter der »Palästinenserführung« erklärte Mahmoud Al-Aloul, die ersten bewaffneten Anschläge seiner Organisation markierten den Beginn der bis in die Gegenwart andauernden »Palästinensischen Revolution«, und pries die »Märtyrer« der Fatah als »Freiheitskämpfer«. Die »Revolution« zur »Befreiung Palästinas«, schwor er, werde bis zum Erreichen ihres Ziels fortgesetzt.

Während so in Ramallah in seinem Auftrag der antisemitische »palästinensische« Terrorismus glorifiziert und gefeiert wurde, bekannte der »Palästinenserpräsident« selbst sich in einer Fernsehansprache zur »Revolution« seiner Fatah und heuchelte gleichzeitig, er strebe und sehne sich nach dauerhaftem Frieden auf der Basis einer »gerechten Lösung« des »palästinensisch«-israelischen Konflikts.

Im Rahmen seiner Ansprache vergaß »Präsident« Abu Mazen auch nicht die in israelischen Gefängnissen Haftstrafen verbüßenden »palästinensischen« Terroristen, die er freilich als »politische Gefangene« bezeichnete und denen er Initiativen zu ihrer Freilassung versprach. Seinen makabren Auftritt beschloß der selbsternannte »Friedensaktivist« mit Weihnachts- und Neujahrsgrüßen an die ganze Welt.