Schlagwort: Antisemitismus

Sicherheitsrisiko Offenheit

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Bei einem Angriff eines »palästinensischen« Terroristen sind am Dienstag mindestens sechs Menschen in einem Einkaufszentrum in Maale Adumim verletzt worden, einer davon schwer. Erst eines der Opfer konnte das Krankenhaus bisher verlassen. Der Attentäter, ein 20 Jahre alter »Jugendlicher«, so das Regime in Ramallah, hatte eine Arbeitserlaubnis für das nur wenige Kilometer östlich von Jerusalem gelegene Maale Adumim.

Ein Grenzpolizist, der sich in seiner Freizeit in dem Einkaufszentrum aufhielt, konnte den Angreifers, zu dessen Opfern auch ein vierzehnjähriger Junge zählt, niederstrecken, bevor der wahllos um sich schießende »Jugendliche« noch weiteren Schaden anrichten konnte. In einer kurz vorher aufgezeichneten Botschaft soll der »Palästinenser« seine Tat ankündigen. Darin behauptet er auch, nicht für eine Terrororganisation zu handeln.

Während das antisemitische Regime um »Präsident« Abu Mazen versucht, den Terroristen zu einem Opfer zu verklären, trotzdem dessen Aufzeichnung und die Bilanz seines Angriffs eine deutliche Sprache sprechen, werden in Israel Fragen danach laut, weshalb die zuständigen Sicherheitsbehörden dem »Palästinenser« eine allerdings nicht für das israelische Kernland geltende Arbeitserlaubnis hatten ausstellen können.

Die Kontrollmechanismen, die dennoch sehr zuverlässig sein sollen, haben in diesem Fall offenbar versagt, dank seiner offiziellen Arbeitserlaubnis konnte der Angreifer, zumal mit einer Schußwaffe, problemlos nach Maale Adumim gelangen. Freilich sind Irrtümer bei der Bewertung von Risiken nie ausgeschlossen. Gleichwohl sollten die Behörden den Angriff zum Anlaß nehmen, ihre Routinen gründlich nachzujustieren.

»Stabilitätsanker«

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Aus der iranischen Provinz Libanon werden bewaffnete Gefechte zwischen Anhängern rivalisierender »palästinensischer« Terrororganisationen gemeldet. Bei den seit Tagen andauernden Kämpfen sollen mindestens neun Menschen getötet worden sein, unter ihnen ein »Kommandeur« der Fatah des »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen. Weitere Menschen wurden übereinstimmenden Meldungen zufolge verletzt.

Das von der UNRWA, dem »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, betriebene »Flüchtlingslager« Ein El Hilweh, der Schauplatz der Kämpfe, ist nach Angaben der Weltorganisation die größte derartige Einrichtung im Libanon. Und wie bereits zuvor bei anderen UNRWA-»Flüchtlingslagern«, etwa dem in Jenin, drängt sich die Frage nach der Mitverantwortung des »Hilfswerks« auf.

Offiziell leistet die UNRWA allein humanitäre Hilfe. In der Natur ihres Mandats liegt es, daß selbst diese Unterstützung die von ihr betroffenen Menschen in erbärmliche Verhältnisse und in eine lebenslange Abhängigkeit von dem »Hilfswerk« zwingt. Doch wieso können unter den Augen der UNRWA »palästinensische« Banden Anhänger rekrutieren, sie bewaffnen und schließlich in den Kampf gegeneinander schicken?

Vom von den Vereinten Nationen und ihrer UNRWA umsorgten Gaza aus werden immer wieder Raketen und Branddrachen gen Israel geschickt, Jenin ist ein von dem »Hilfswerk« Terroristen überlassener Zufluchtsort für »palästinensische« Banden, und auch in Ein El Hilweh herrschen offenbar bewaffnete Banden, die nun bewaffnet ihre Meinungsverschiedenheiten austragen. Das »Hilfswerk« ist offensichtlich Teil des Problems.

Ressourcenverschwendung

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»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, von Freunden Westen läßt er sich auch Mahmoud Abbas rufen, hat von Ägypten aus dazu aufgerufen, die inner-»palästinensische« Spaltung zu überwinden, natürlich unter seinem oder dem Kommando seiner »Palästinenserführung«. Gleichzeitig bekannte der greise Despot sich in Kairo zu etwas, das er »Volkswiderstand« nannte, durch den »die Besatzung« beendet werden solle.

Auf Einladung des Regimes in Kairo finden in der ägyptischen Hauptstadt derzeit Beratungen zwischen verschiedenen »palästinensischen« Terrororganisationen statt, in deren Mittelpunkt Möglichkeiten für eine Wiederannäherung stehen. Spätestens seit die islamistische Hamas 2007 die Herrschaft der PLO »Präsident« Abu Mazens in Gaza blutig beendete, ist kaum mehr zu übersehen, wie weltfremd der Gedanke an ein »Palästina« ist.

Seit nunmehr gut 15 Jahren ist der Anspruch der in Ramallah residierenden »Palästinenserführung«, alleinige Repräsentantin »palästinensischer« Interessen zu sein, kaum mehr als eine Illusion, die – leider – auch durch die Bereitschaft der Weltgemeinschaft genährt wird, den ganz realen Einfluß- und Machtverlust Abu Mazens auch bloß zur Kenntnis zu nehmen. Längst beherrscht die Hamas auch Teile der umstrittenen Gebiete.

Stellten Abu Mazen und seine Clique sich immer wieder versprochenen, dann jedoch unter fadenscheinigen Ausflüchten wieder abgesagten Wahlen, sie hätten allen Grund, deren Ergebnis zu fürchten. Ein Erfolg der Hamas – die als Terrororganisationnie zu Wahlen zugelassen werden sollte – wäre so gut wie sicher. Versucht Abu Mazen jetzt die »Wiedervereinigung« mit ihr, ist das ein verzweifelter Versuch, sein »Amt« zu behalten.

Für die vom Regime in Teheran gestützten Islamisten läuft es derweil auch ohne eine wie auch immer geartete Kooperation mit der terroristischen Dachorganisation PLO gut. Gaza ist unter ihrer Kontrolle, Katar schickt zuverlässig und ganz offiziell Geld, und in Städten wie Jenin, aber auch etwa an Hochschulen und Universitäten haben längst die Hamas und ihre Marionetten das Sagen. Abu Mazen braucht sie, sie aber nicht ihn.

Es wäre deshalb auch illusionär, von einer Annäherung zwischen den Islamisten und der PLO neue Impulse für ein Ende des »palästinensisch«-israelischen Konflikts zu erhoffen. Daß Abu Mazens PLO kein Partner für einen Frieden ist, haben er und seine Clique bereits deutlich unter Beweis gestellt. Und von einem Bündnis, dessen Bedingungen die Hamas oder letztlich Teheran diktiert, ist eben daher keine Entspannung zu erwarten.

Im Abseits

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Der amerikanische Präsident Joe Biden hat angedeutet, daß seine Regierung an einer Vereinbarung mit dem Königreich Saudi-Barbarien arbeite, nach der Riyadh ganz offiziell Beziehungen zu Jerusalem aufnehmen könne. Zwar ist das Verhältnis zwischen der islamistischen Monarchie und der jüdischen Demokratie derzeit vergleichsweise entspannt, Beziehungen, wie sie unter Staaten üblich sind, gibt es jedoch noch nicht.

Macht die Regierung in Washington kein Geheimnis daraus, daß sie mit der Regierungskoalition in Jerusalem nur wenig verbindet, sind Joe Bidens Andeutungen vor Anhängern seiner Partei in der in Maine gelegenen Stadt Freeport freilich als Hinweis auf eine dennoch bestehende enge Verbundenheit von Teilen des US-Establishments zu Israel zu deuten. Trotz gewisser Differenzen steht Washington an der Seite Israels.

Leiten europäische »Freunde« Israels ihre Angriffe auf den jüdischen Staat regelmäßig mit Hinweisen darauf ein, daß Uneinigkeit ja gerade ein Merkmal besonders enger Beziehungen sei, daß eine Freundschaft auch Kritik aushalte, fällt doch auf, wie wenig sie im Gegensatz zu Washington verzuweisen haben, ihre behauptete Verbundenheit zu belegen. Schon die Abraham Accords kamen ohne sie zustande, womöglich gegen sie.

Sollte es Joe Biden tatsächlich gelingen, erfolgreich fortzuführen, was sein Amtsvorgänger Donald J. Trump begann, dem Friedensprozeß zwischen Israel und arabisch-islamischen Staaten mit neuen Impulsen voranzubringen, wären die Europäer und ihre in der Tat israelfeindliche Nahost-Politik zugleich einmal mehr blamiert. Während sie mit erklärten Feinden Israels kuscheln, können sie Solidarität mit Israel nur behaupten.

Könnte Präsident Joe Biden seine Bemühungen um eine (weitere) Annäherung zwischen Saudi-Barbarien und Israel durchaus auch als Druckmittel gegen die ungeliebte Regierung in Jerusalem einsetzen, was allerdings nicht eben freundlich wäre, hat Brüssel das europäisch-israelische längst so nachhaltig ruiniert, daß Diplomaten des Auswärtigen Diensts nicht einmal mehr über eine solche Möglichkeit nachdenken können.

Scheinheilige Jammerei

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Im »deutschen Nachrichtenmagazin« SPIEGEL verrät Julia Amalia Heyer, was sie alpträumen läßt: Die Vorstellung eines »dritten Tempel[s] auf dem Tempelberg, ein möglichst großes Israel, am liebsten nur für Juden«, wie es Aryeh King, der Bürgermeister der israelischen Hauptstadt Jerusalem, und »seine Freunde« erstrebten. Julia Amalia Heyers Alptraum ist ansteckend, manch selbsterklärter »Freund« Israels teilt ihn.

So erklärte etwa der liberale Justizminister Marco Buschmann, im gleichen Blatt, Israel sei »immer ein Leuchtfeuer für Demokratie und Rechtsstaat im Nahen Osten« gewesen, jetzt jedoch plage »viele Freunde Israels [..] die Sorge, dass dieses Licht nun nicht unbedingt heller scheint«. Und für die CDU verlangt deren Roderich Kiesewetter gar ein Einschreiten Berlins: »Aus Deutschland sollten mehr als klare Worte erfolgen«.

Das Lamento insbesondere der deutschen Politik allerdings ist ein peinliches. Denn investieren diese »vielen Freunde Israels« nicht mit Begeisterung Jahr um Jahr mindestens dreistellige Millionenbeträge in den Aufbau und Unterhalt eines »Staates«, dessen gänzlich undemokratische »Führung« in ihren Äußerungen und Taten nichts anderes anstrebt als ein möglichst großes »Palästina«, am liebsten nur für »Palästinenser«?

Vorstellungen, die da als zuwendungsfähig unumstritten sind, sollen dort, wo sie gespiegelt werden, mit »mehr als klaren Worten« sanktioniert werden? Kein Jude lebt derzeit freiwillig in Gaza, Juden in den umstrittenen Gebieten und Israel gelten »Palästinensern« als »Friedenshindernisse«, als legitime Angriffsziele. Wer diese Ideologie mit Millionentransfers stützt, sollte anderes tun als »Sorgen« um die Strahlkraft Israels zu artikulieren.

Konfliktförderung

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Hatte Deutschland erst vor kurzem als Mitglied der Europäischen Union der berüchtigten UNRWA, dem »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, finanziell seine Verbundenheit ausgedrückt, folgt nun ein Nachschlag aus Berlin. Und der kann sich durchaus sehen lassen: Eine Zuwendung im Umfang von 37 Millionen Euro kündigte Oliver Owcza, Berlins Vertreter in Ramallah, an.

Und wie üblich, wenn Deutschland sich wieder spendabel zeigt, soll selbstverständlich jeder Cent der neuesten deutschen Spende humanitären Zwecken dienen: Wie das »Hilfswerk« in seiner Pressemitteilung angibt, soll die Zuwendung aus Berlin helfen, die Versorgung von in Gaza lebenden »Palästinensern« mit Lebensmittelpaketen durch die von den Vereinten Nationen betriebene UNRWA finanziell abzusichern.

Ebenso üblich ist es bei solchen Gelegenheiten freilich auch, daß in Berlin niemand einen Gedanken an die Frage verschwendet, ob die mit der deutschen Unterstützung beglückte Institution überhaupt gewillt und damit geeignet ist, verantwortungsvoll mit den Mitteln umzugehen. Mindestens da, wo Islamisten herrschen, scheint das »Hilfswerk« sich nämlich tatsächlich als deren Vorfeldorganisation zu verstehen.

Das belegt nicht zuletzt der antisemitische Unterton einer Kampagne, mit der die UNRWA gegenwärtig um Spenden wirbt. Doch besonders im seit bereits über einem Jahrzehnt von der Hamas »regierten« Gaza wäre – mehr noch als in den zu Terroristenhochburgen verkommenen »Flüchtlingslagern« des »Hilfswerks« in den umstrittenen Gebieten – zu fragen, ob das »Hilfswerk« dort als Service-Agentur für Terroristen fungiert.

Konnte, wie Munitions- und Waffenfunde israelischer Sicherheitskräfte und von ihnen enttarnte und zerstörte Waffenschmieden belegen, das »Flüchtlingslager« Jenin, das dort von dem »Hilfswerk« betrieben wird, unter den Augen von UN-Personal von Terroristen zu einem sicheren Unterschlupf ausgebaut werden, dürfte es erst recht in Gaza ausgeschlossen sein, daß Terroristen nicht vom Wirken der UNRWA profitieren.

Das allerdings hätte mit »humanitärer Hilfe« nicht mehr viel gemein. Berlin jedoch verschließt nur zu bereitwillig die Augen vor der Realität, geht es um sein Engagement im Nahen Osten. Lippenbekenntnisse zu einem »Friedensprozeß« im Nahen Osten klingen immer gut. Mit Geld für eine UN-Organisation, die selbst munter Hetze gegen Israel betreibt, wird allerdings gewiß kein Frieden gefördert, ja nicht einmal Stabilität.

Bigotte Sorge

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Die von der Regierung um Ministerpräsident Benjamin Netanjahu vorangetriebene Justizreform hat am Montag eine wichtige Hürde in der Knesset genommen, dem israelischen Parlament. Während jene Parlamentarier, die das Projekt ablehnen, die Parlamentssitzung boykottierten, stimmten die anwesenden 64 Volksvertreter einhellig und damit einstimmig für eine Änderung bzw. die Abschaffung der sogenannten Angemessenheitsklausel.

Mit diesem Reformschritt werden Befugnisse des Obersten Gerichtshofs eingeschränkt, Gesetze sowie Entscheidungen von Regierungsmitgliedern als »unvernünftig« zu charakterisieren und deren Rücknahme einzufordern. Selbstverständlich kann diese Änderung wie das gesamte Reformvorhaben kritisiert werden, insbesondere durch Bürger Israels. Mahnende oder »besorgte« Ratschläge des Auslands indes verdienen ihrerseits Kritik.

Denn diese »Kritik« sagt mehr aus über die, die sie äußern, als über die in Israel geplante Justizreform. Läßt etwa das Weiße Haus verlauten, es sei »bedauerlich«, daß der Gesetzesvorschlag mit »der kleinstmöglichen Mehrheit« verabschiedet wurde, ist das vor allem peinlich für Washington: Das Parlament in Jerusalem hat 120 Sitze, die Mehrheit hat daher, ein volles Haus vorausgesetzt, wer oder was mindestens 61 Stimmen bekommt.

Zu Schwächen in der Beherrschung der Grundrechenarten offenbaren sich in der »Kritik« mangelnde Kenntnisse der Verhältnisse in Israel: Heißt es aus Berlin, man fürchte dort um »die Demokratie in Israel«, ist das nicht bloß unkonkret. Wird die Demokratie wirklich dadurch gefährdet, daß demokratisch legitimierte Institutionen gestärkt, ein Gremium hingegen, das bisher nicht demokratisch rückgebunden ist, geschwächt werden?

Kämen die deutschen Verfassungsrichter auf die Idee, einen Minister für »amtsunwürdig« zu erklären und damit dessen Entlassung zu verlangen, wollten die gleichen Richter selbst über die Ernennung neuer Verfassungswächter bestimmen, sie würden dafür wohl nicht überbordender demokratischer Begeisterung bezichtigt. Wer jedoch die Beschränkung von Befugnissen kritisiert, die es im »eigenen« Land noch nicht einmal gibt, ist bigott.

Barbarenfest

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Erwartet werden Angela Merkel, ehemalige Kanzlerin, und Ursula von der Leyen, die amtierende Präsidentin der Europäischen Kommission, angesagt haben sich Claudia Roth, Staatsministerin für Kultur, Bettina Stark-Watzinger, Ministerin für Bildung und Forschung, und weitere deutsche Prominenz. In brachiale Klänge gegossener Antisemitismus hat nichts an seiner Attraktivität eingebüßt im Land der Dichter und Henker.

Im bayerischen Bayreuth werden am Dienstag die diesjährigen Festspiele eröffnet, mit denen wie in den über hundert Jahren zuvor nur einer geehrt und gefeiert wird: Richard Wagner, der sich seinen Ruf, zeitlebens ein glühender Antisemit gewesen zu sein, nicht nur mit wüster Hetztraktaten gegen »den Einfluß der Juden auf unsere Musik«, sondern auch mit deshalb garantiert deutschen Kompositionen redlich erworben hat.

Und alle Jahre wieder sind die Bayreuther Festspiele, an deren Finanzierung neben Bayreuth selbst auch der Freistaat Bayern und die Bundesrepublik Deutschland zu nicht unwesentlichen Teilen beteiligt sind, ein Gradmesser dafür, was Bekenntnisse wert sind, in denen Antisemitismus »auf das Schärfste« verurteilt und konstatiert wird, der in Deutschland besonders mörderische Haß auf Juden habe »bei uns keinen Platz«.

Jene Werke, mit denen »Ärzte« in Konzentrationslagern die Opfer ihrer »medizinischen« Versuche zusätzlich folterten und zugleich deren Schmerzensschreie übertönten, sollten in zivilisierten Gesellschaften selbstverständlich geächtet sein, jedenfalls nicht Gegenstand öffentlicher Förderung. In Deutschland freilich vermag man zu »differenzieren«, »Künstler« oder gar »Genie« und Werk zu trennen und unbeschwert zu genießen.

Terroristenhilfswerk

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Die UNRWA, das berüchtigte »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, wird von jenen, die seine Arbeit hauptsächlich finanzieren, die Europäische Union mit Deutschland sowie die Vereinigten Staaten, gern als ein »unverzichtbarer Stabilitätsanker« in einer konfliktreichen Region beschrieben. Tatsächlich ist das Gegenteil der Fall, wie erkennen kann, wer hinzuschauen bereit ist.

Einst als Povisorium gegründet – nicht als »Stabilitätsanker« – ist die UNRWA auf freiwillige Spenden von Staaten, Institutionen oder auch Privatpersonen, angewiesen und steht daher praktisch immer vor dem finanziellen Aus. Mit immer wieder erneuerten Spendenaufrufen muß das »Hilfswerk« deshalb immer wieder selbst um Hilfe betteln. Mit seinem aktuellen Spendenappell offenbart es seinen wahren Charakter.

Das erste Bild, das den Aufruf illustriert, zeigt einen im Schmutz liegenden Plüschbären. Das Motiv ist kaum zufällig gewählt, es soll ohne Frage Assoziationen wecken. Als Anlaß ihrer neuesten Spendenkampagne hat sich die UNRWA den Einsatz israelischer Sicherheitskräfte gegen Terroristen in Jenin zum Monatsanfang gewählt. Dabei wurden 13 Menschen getötet, ausnahmslos Mitglieder terroristischer Organisationen.

Das UN-»Hilfswerk« freilich weigert sich, diese Terroristen auch als solche zu bezeichnen, es nennt sie verharmlosend »palästinensische bewaffnete Akteure«. Zugleich wurden bei dem Einsatz der israelischen Armee in dem UNRWA-»Flüchtlingslager« Jenin, das unter Terroristen als ein »sicherer Hafen« galt, als ein Rückzugsort, weitere Menschen verletzt, terroristische Infrastruktur zerstört, Munition und Waffen sichergestellt.

Doch längst ist durch die Aufnahme des im Dreck liegenden Plüschbären ein Rahmen gesetzt, eine moralische Einordnung vorgenommen mit der kaum verkennbaren Absicht, den israelischen Kampf gegen den Terror als einen Angriff auf hilf- und wehrlose »Flüchtlinge«, auf Kinder gar, zu diskreditieren. Das »Hilfswerk für Palästina-Flüchtlinge« knüpft damit an klassische antisemitische Ressentiments an und bestätigt sie.

Fakt ist, daß mit Jenin ein von der UNRWA betreutes »Flüchtlingslager« – an sich schon, mitten in »Palästina« gelegen, ein Unding – sich zu einer Terroristenhochburg entwickeln konnte. Statt (sich) zu fragen, wie es dazu kommen konnte, greift das UN-»Hilfswerk« Israel antisemitisch an, subtil zwar, aber deutlich genug, und beantwortet so die verweigerte Frage. Bei der Europäischen Union, wo auch sonst, hat man damit Erfolg.

Friedenshindernis »Palästina«

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Der international als »Palästinenserpräsident« geltende Abu Mazen hat über seinen »Sprecher« Nabil Abu Rudeineh in einem neuerlichen Angriff auf den jüdischen Staat mitteilen lassen, daß ein Ende von israelischer »Besatzung« sowie Siedlungspolitik Voraussetzungen für einen Frieden im Nahen Osten darstellten. Was freilich bloß klingen mag wie eine Banalität, ist tatsächlich eine gezielte Verleumdung Israels.

Das Regime um Abu Mazen versucht damit erneut, Israel international weiter in Mißkredit zu bringen und vom »palästinensischen« Antisemitismus und Terrorismus abzulenken, ihn zu einem »Freiheitskampf« umzudeuten und damit letztlich auch zu rechtfertigen. Leider finden solche Verleumdungen Israels immer wieder ein dankbares Publikum, das sie mit stillschweigender Zustimmung wieder und wieder legitimiert.

Dabei war insbesondere die internationale Gemeinschaft schon einmal weiter. Gewiß nicht ganz ohne Grund nämlich haben die Vereinten Nationen als eine »Garantiemacht« etwa der einschlägigen Roadmap eine auf dem Verhandlungsweg erzielte Einigung zwischen »Palästinensern« und Israel über offene Fragen zur Grundlage dafür erklärt, daß dereinst womöglich ein Staat »Palästina« anerkannt werden könnte.

Bis dahin dient die »Besatzung«, die eine Antwort ist auf Terror und die »palästinensische« Verweigerung oder Sabotage von Friedensgesprächen, dem Erhalt von Stabilität, dazu, antisemitische Gewalt einzudämmen. Erst wenn sie eingestellt ist und nicht mehr glorifiziert und belohnt wird, wenn von »palästinensisch« beanspruchtem Territorium keine Gefahren mehr ausgehen, ist ein Rückzug Israels aus ihm eine Option.

Mit seinen neuerlichen Tiraden gegen Jerusalem stiftet »Präsident« Abu Mazen, der auch als Mahmoud Abbas firmiert, so wenig Frieden wie mit einer feierlichen Kranzniederlegung zu Ehren von israelischen Einsatzkräften getöteter islamistischer Terroristen in Jenin. Vielmehr erteilt »Palästinenserpräsident« Abu Mazen durch seinen »Sprecher« Friedensbemühungen eine erneute Abfuhr. Dafür sollte er geächtet werden.