Hetzsender

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Das Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat dem Sender Al Jazeera die Arbeit in den von Ramallah kontrollierten Gebieten untersagt. Dem vom Emirat Katar betriebenen Sender werden von der »Palästinenserführung« einseitige Berichterstattung und Hetze vorgeworfen. Bereits zuvor hatte die »Palästinensische Journalisten-Gewerkschaft (PJS)« dem Netzwerk vorgeworfen, mit Desinformationen Haß und Unruhe zu säen.

Hatten das PLO-Regime und die PJS noch vor gut zwei Monaten in schärfsten Tönen »die Okkupation« für ihr Vorgehen gegen Al Jazeera scharf verurteilt und gar ein internationales Eingreifen zum Schutz der »Pressefreiheit« gefordert, wiederholen sie nun ironischerweise fast wortgleich die Vorwürfe, mit denen Jerusalem das Verbot des Senders in Israel und sein Vorgehen gegen ihn in den umstrittenen Gebieten begründet hatte.

Damals wie jetzt hatte sich Al Jazeera in seiner »Berichterstattung« gemein gemacht mit den islamistischen Terroristen der Hamas, die nun allerdings vor allem im UNRWA-»Flüchtlingslager« Jenin das Regime in Ramallah herausfordern und nicht mehr »nur« den jüdischen Staat vernichten wollen. Seit vier Wochen gehen Abu Mazens »Sicherheitskräfte« dort gegen bewaffnete »Gesetzlose« und deren offenbar zahlreiche Unterstützer vor.

Führt das Regime in Ramallah mit seinen Maßnahmen gegen Al Jazeera durchaus sich und seine doppelten Standards vor, bestätigt es doch zugleich die Richtigkeit des israelischen Vorgehens gegen den Sender: Der hat sich als Sprachrohr der Führung in Doha und – ganz in deren Sinn – ein Propagandainstrument der islamistischen Feinde Israels, der »Achse des Widerstands«, spätestens seit dem 7. Oktober 2023 seinen einstigen Ruf redlich ruiniert.

Leerstelle

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In wenigen Wochen wählen die Deutschen einen neuen Bundestag, der über die eine neue Bundesregierung zu entscheiden hat. Hielt die gescheiterte »Fortschrittkoalition« von Kanzler Olaf Scholz bis zuletzt an ihrer finanziellen Unterstützung der berüchtigten UNRWA fest, können, sollte man meinen, die Wähler am 23. Februar auch darüber entscheiden, ob oder in welchem Umfang weiter deutsches Geld an das UN-»Hilfswerk« fließt.

Hatte Noch-Außenministerin Annalena Baerbock zuletzt verkündet, »wir werden nicht akzeptieren, dass UNRWA in Zukunft in Gaza keine Rolle mehr spielt«, informierten andere Staaten über ihren endgültigen Ausstieg aus der Finanzierung der UNRWA – entweder unter Berufung auf dessen vielfach belegte Verstrickungen in den barbarischen Terror der Hamas oder als Reaktion auf das israelische Betätigungsverbot für das »Hilswerk«.

In ihren vorliegenden Wahlprogrammen beschäftigen sich die derzeit im Bundestag vertretenen Parteien mit Ausnahme der Sekte um Sahra Wagenknecht alle mehr oder minder ausführlich mit dem deutsch-israelischen Verhältnis, mal eher floskelhaft, mal auch ausgesprochen »israelkritisch«, wie Die Linke, die in ihrem Entwurf eines Wahlprogramms »brutale Völkerrechtsverbrechen der israelischen Armee in Gaza oder im Libanon« behauptet.

Aussagen aber zur Zukunft oder gar einer politischen Aufarbeitung der bisherigen deutschen Unterstützung für das »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« sind bei allen Parteien nicht zu finden. Dabei steht die UNRWA mit ihrem israelfeindlichen Mandat einem Ende des »palästinensisch«-israelischen Konflikts im Weg und hat sich durch ihre Kollaboration mit der Hamas als Friedenshindernis erwiesen.

Von A wie AfD bis S wie SPD drücken sich alle Parteien vor Aussagen zum zukünftigen Verhältnis Deutschlands zu dem nachhaltig diskreditierten »Hilfswerk«, dessen größter (europäischer) Förderer es bisher war. Die deutsch-israelischen Beziehungen sind in den vergangenen Jahren von Berlin gründlich sabotiert und ruiniert worden, es wäre Zeit für eine Kurskorrektur. Durch ihr lautes Schweigen zur UNRWA stellen die Parteien sich ein Armutszeugnis aus.

Anstifter

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Ist Steffen Seibert, der deutsche Botschafter in Israel, der sich kürzlich noch ob der Witterung in der Region und deren Folgen für die jüngere Population Gazas sorgte, zwischenzeitlich bei offenbar bestem Wanderwetter aufgebrochen zu einem Fußmarsch den Israel Trail entlang, herrscht in dem Küstenstreifen bei Tagestemperaturen von 15°C und mehr nach Angaben aus Pallywood weiter »extreme Winterkälte«, die vor allem für Kinder tödlich ist.

Es war daher wohl nur eine Frage der Zeit, daß auch UNRWA-Chef Philippe Lazzarini das Wort ergreift. »Babies erfrieren wegen des kalten Wetters und des Mangels an Unterkünften«, macht er auf Twitter das Gerücht zur Tatsache. Inzwischen sollen sechs Babies und sogar eine Krankenschwester in und wegen der arktischen Kälte »erfroren« sein. Und vor der Küste Gazas wurden angeblich bereits größere Felder aus dicken Eisschollen beobachtet.

Der Leiter des ob seiner Verwicklungen in den islamistischen Terror, der das »Palästinensergebiet«, wie es im Jargon der Vereinten Nationen heißt, weitgehend in eine Trümmerlandschaft verwandelt hat, berüchtigten »Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« verbreitet mit seiner Mitteilung wissentlich und willentlich antisemitische Propaganda, deren Wahrheitsgehalt naturgemäß kaum meßbar sein dürfte.

Er verstößt damit ungeniert gegen die seinem »Hilfswerk« auferlegte Neutralitätspflicht, macht sich und es erneut zum Werkzeug der Hamas in deren »Al-Aksa-Flut«, wie sie ihren Krieg zu Vernichtung des jüdischen Staates getauft hat. Vor allem aber beweist Philippe Lazzarini mit seiner Äußerung einmal mehr die Richtigkeit der gesetzlichen Ächtung seiner UNRWA durch die Knesset, das Parlament in Jerusalem, die in wenigen Tagen wirksam wird.

Verrat

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Israelische Streitkräfte haben bei einem Einsatz in einem Krankenhaus in Beit Lahiya in Gaza etwa 240 islamistische Terroristen gefangengenommen. Mindestens 15 von ihnen sollen am barbarischen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 beteiligt gewesen sein. Das Kamal Adwan Hospital war von den Islamisten bereits in der Vergangenheit immer wieder für Angriffe und als Rückzugsort mißbraucht worden.

Unter den Festgenommenen soll auch der Hussam Abu Safiya sein, der Leiter der Klinik, dem Aktivitäten in Diensten der Hamas vorgeworfen werden. Ende Oktober war Hussam Abu Safiya bereits einmal in Haft genommen worden. Beim damaligen Einsatz der israelischen Armee gegen Terroristen in seiner Klinik hatte er sich geweigert, Patienten zu evakuieren, wofür er sich als »Held« des »Widerstands« hatte feiern lassen.

Und auch jetzt, da das Kamal Adwan Hospital sich einmal mehr als nicht ganz gewöhnliches Krankenhaus erweist, sondern als Unterschlupf für islamistische Terroristen, die durch ihre Anwesenheit bewußt Patienten ebenso wie medizinisches Personal in Gefahr bringen, sind ihm weltweite Sympathien sicher. Die World Health Organization (WHO) der Vereinten Nationen verurteilte den israelischen Einsatz prompt als »entsetzlich«.

Wie so viele Organisationen der Vereinten Nationen spätestens seit dem Beginn der »Al-Aksa-Flut« betreibt auch die in Genf ansässige WHO mit ihrer Stellungnahme eine vor allem sie selbst entlarvende Täter-Opfer-Umkehr. Nicht die islamistischen Terroristen, die sich hinter Patienten verschanzen, findet sie »entsetzlich«, die sind ihr nicht einmal eine Andeutung wert, sondern die Armee, deren Mission es ist, das Verbrechen zu beenden.

Die Vereinten Nationen und auch ihre »Weltgesundheitsorganisation« zeigen damit erneut, daß sie nicht in der Lage und nicht gewillt sind, tatsächlich für jene Werte einzutreten, für die zu stehen sie vorgeben. Mit ihrer Parteinahme für islamistische Terroristen legitimieren sie deren skrupellose Taktik, sich selbst noch hinter Menschen, die dringender medizinischer Behandlung bedürfen, zu verstecken, sie dokumentieren damit ihren völligen moralischen Bankrott.

Wetterbericht

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Seit Tagen hält sich das von der Hamas in die Welt gesetzte Gerücht, in Gaza seien mehrere Kinder an Unterkühlung gestorben. Einer, der ihm zu Öffentlichkeit verholfen hat, Steffen Seibert, deutscher Botschafter in Israel, versucht inzwischen zurückzurudern. Ohne freilich einzugestehen, daß er eine Propagandalüge der »Palästinenser« weiterverbreitet hat, wirkt seine Erklärung, er wisse »nicht genau, was geschehen« sei, günstigenfalls halbherzig.

Anderswo wird das Gerücht derweil noch als Tatsache verkauft. In der Frankfurter Rundschau behauptet eine Maria Sterkl unter der keinerlei Zweifel erlaubenden Überschrift: »In Gaza erfrieren Kinder« tatsächlich, »mehr als 90 Prozent der Bevölkerung in Gaza [..] leben in Notbehausungen und Zelten, sind Frost und Niederschlag schutzlos ausgesetzt«. Daran mag nicht alles falsch sein, von »Frost« aber ist Gaza doch noch ein paar Grade entfernt.

Maria Sterkl, heißt es auf ihrer Autorenseite bei der hessischen Tageszeitung, »lebt und arbeitet in Jerusalem«, ungefähr 80 Kilometer von Gaza entfernt. Ganz da scheint sie gleichwohl nicht. Die Temperaturen in Gaza wie in der israelischen Hauptstadt sind aktuell zweistellig. Am Donnerstag, als Sila Al-Fasih nach Angaben aus Pallywood an »Unterkühlung« gestorben sein soll, lagen sie in Gaza bei ungefähr 17°C am Tag und etwa 10°C in der Nacht.

Der britische Guardian, der sich die Geschichte natürlich auch nicht entgehen ließ, zitiert den Vater des »erfrorenen« Kindes, nach dessen Angaben die Nachttemperatur am Dienstag bei 9°C lag. Das ist gewiß nicht besonders warm, aber eben mit Sicherheit kein »Frost«. Macht der Guardian immerhin diese Temperaturangabe, findet sich davon nichts in dem Rührstück der Maria Sterkl, die sogar »Hilfsorganisationen [..] noch mehr Kältetode« fürchten läßt.

»Denn«, formuliert sie, »Gaza geht auf den kältesten Monat dieses Winters zu«, um sogleich das F-Wort nachzuschieben. Maria Sterkl gelingt es problemlos, das ohnehin schon niedrige Niveau des Guardian noch zu unterbieten: Wie sie Temperaturen deutlich unter den gegenwärtigen suggeriert, machte sie sich in der Tat lächerlich mit konkreteren Werten. Damit allerdings ist zur Qualität dessen, was die FR ihrer Leserschaft vorzusetzen wagt, alles gesagt.

Komplize

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In Teheran, dem Zentrum der »Achse des Widerstands«, ist die Freude am Donnerstag groß: »Jemenitische Rakete zwingt Millionen von Siedlern in Schutzräume«, jubelt die iranische Tageszeitung Kayhan auf ihrer Titelseite, um voller Begeisterung einen »Brigadegeneral« als »Sprecher« der »jemenitischen bewaffneten Kräfte« zu zitieren, der unverhohlen eine Fortsetzung des Raketenterrors gegen Metropolen wie Tel Aviv ankündigt.

Die israelischen Streitkräfte haben derweil auf die Angriffe aus dem Jemen reagiert: In Luftoperationen nahmen sie Infrastruktur der »jemenitischen bewaffneten Kräfte«, wie Kayhan die islamistischen Terroristen der Houthi bezeichnet, ins Visier. Nach Vorwarnungen, die Zivilisten die Möglichkeit gaben, sich in Sicherheit zu bringen, griffen sie u.a. den Flughafen in Sanaa an, den das Houthi-Regime für seinen Waffennachschub nutzt.

Während die Suche nach einer Stellungnahme António Guterres’, des Generalsekretärs der Vereinten Nationen, zum Terror der Houthi, der bereits seit Tagen »Millionen von Siedlern in Schutzräume [zwingt]«, Zivilisten, die für das islamistische Regime in Teheran und dessen Marionetten auch im Jemen freilich »Siedler« sind, vergeblich verläuft, ist der Portugiese natürlich um keinen Kommentar zur israelischen Reaktion darauf verlegen.

Die bezeichnet er nach einer Auskunft seiner Sprecherin Stéphanie Tremblay als »besonders alarmierend«, während er die Angriffe der Houthi der vergangenen Tage hinter dem dem Begriff »verschärfte Eskalation in Jemen und Israel« gleichsam verschwinden läßt. Obwohl die Houthi Personal der Verteinten Nationen in ihrer Gewalt haben, setzt António Guterres den jüdischen Staat ins Unrecht, der sich gegen die Angriffe der Islamisten verteidigt.

Statt sich und die Houthi öffentlich zu fragen, ob ein Regime, das erst das »eigene« Land zerstört hat, um sich dann mit einiger Leidenschaft der Vernichtung eines UN-Mitgliedsstaates zu widmen, humanitäre Hilfe überhaupt braucht, wirft er Jerusalem vor, diese zu gefährden, prangert er den jüdischen Staat an, weil er tut, was das Recht und die Pflicht einer jeden angegriffenen Nation ist. Diese Vereinten Nationen sind eine Bedrohung der Zivilisation.

Zwischenbilanz

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Zur Halbzeit der Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah haben die Streitkräfte des jüdischen Staates Teile des von ihnen sichergestellten Arsenals der islamistischen »Partei Gottes« der Öffentlichkeit präsentiert. Unter den über 85.000 Waffen und Ausrüstungsgegenständen, die bei Einsätzen in 30 Ortschaften im Süden des Libanon entdeckt wurden, finden sich moderne Raketen ebenso wie Kommunikationseinrichtungen und Militärfahrzeuge.

Waffen und Militärtechnik sind nicht billig – allein die 340 Panzerabwehrraketen des Typs »Kornet« dürften, legal beschafft, einen finanziellen Wert von ungefähr 10 Millionen Dollar repräsentieren. Die »Waffenschau« vermittelt daher auch einen Eindruck davon, um welche Summen die Hisbollah den Libanon gebracht hat – ein Land, dessen schwere ökonomische Krise bereits seit 2019 anhält und sich auch ohne Krieg beständig weiter verschärfte.

Die Waffen der Hisbollah stellen die libanesischen Eliten bloß und deren Versagen und ihre Kollaboration mit der »Partei Gottes«, die in dem Land als Statthalter des islamistischen Regimes in Teheran fungiert. Sie alle haben dem Ausverkauf des Landes und der Aufrüstung der islamistischen Terrororganisation zugesehen, die, statt sich vor der Entwaffnung fürchten zu müssen, ihre Vorräte zumeist in der Islamischen Republik Iran und Rußland einkaufte.

Nicht zuletzt demonstrieren die gesicherten Waffenvorräte auch das klägliche Versagen der Weltgemeinschaft und deren Unfähigkeit oder, schlimmer noch, Weigerung, Völkerrecht durchzusetzen. Jede sichergestellte Granate ist ein Beleg dafür, daß insbesondere die auch mit der Entwaffnung der »Partei Gottes« und der Unterbindung des Waffenschmuggels an sie beauftragten UNIFIL-Truppen ihre Mission nicht erfüllt, sie womöglich gar sabotiert haben.

Das islamistische Regime in Teheran, die Macht hinter der »Partei Gottes«, propagiert derweil weiter die Vernichtung Israels (sowie Amerikas) und treibt sein Kernwaffenprogramm voran, während die Vereinten Nationen und die »E3«, die europäischen Vertragspartner des Regimes innerhalb des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA), passiv bleiben. Immerhin, auch das zeigen die Erfolge der IDF, Jerusalem wird nicht warten, bis es zu spät ist.

Weihnachtsmärchen

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Unter all jenen israelfeindlichen Organisationen, die von sich behaupten, Menschen in aller Welt zu helfen, sie und ihre Nöte aber tatsächlich skrupellos für ihre Zwecke ausnutzen, ist Oxfam ohne Frage eine der unappetitlichsten. Jetzt will die »Nichtregierungsorganisation« herausgefunden haben, daß innerhalb der letzten zweieinhalb Monate ganze 12 mit Nahrungsmitteln und Trinkwasser beladene LKW den Norden Gazas erreicht haben.

Und natürlich wissen die herzensguten Aktivisten auch, wen sie dafür verantwortlich zu machen haben, um weltweit mit Schlagzeilen belohnt zu werden: »Absichtliche Verzögerungen und systematische Behinderungen durch das israelische Militär führten dazu, daß lediglich zwölf LKW mit Hilfsgütern für die hungernde palästinensische Zivilbevölkerung ankamen«. Die Behauptung ist so falsch, daß wohl nicht einmal das Gegenteil stimmt.

Der Zeitraum, auf den Oxfam sich bezieht, beginnt im Oktober 2024. Nach Angaben der Vereinten Nationen allerdings passierten im Oktober 419 LKW mit Hilfsgütern allein den Übergang Western Erez, der zur Versorgung der Bevölkerung im Norden Gazas eröffnet wurde. Im November waren es 823 und im laufenden Dezember bereits 279 LKW, seit Oktober also über 1.500. Das sind deutlich mehr als die 12 LKW, die Oxfam behauptet.

Freilich sind in Gaza Überfälle »palästinensischer« Banden auf Hilfstransporte, wie gerade die New York Times in einem Bericht bestätigt, an der Tagesordnung. Die berüchtigte UNRWA hat deshalb schon am 1. Dezember angekündigt, »Hilfslieferungen über Kerem Shalom, den wichtigsten Grenzübergang für humanitäre Güter nach Gaza«, auszusetzen. Doch solche Überfälle werden von Oxfam nicht einmal verklausuliert angedeutet.

Es sei, hetzt ersatzweise Oxfams Regional-Direktorin Sally Abi-Khalil, »abscheulich, daß die Staats- und Regierungschefs der Welt weiterhin nichts unternehmen, obwohl Israel offen gegen das Völkerrecht verstößt und erbarmungslos Hunger als Kriegswaffe einsetzt«. Möglicherweise wissen die Angesprochenen allerdings auch, was von Oxfam und Zahlen, die diese »Hilfsorganisation« wahrscheinlich irgendwie auswürfelt, zu halten ist.