Schlagwort: Israel

Verschwendetes Leben

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Seit das »Gesundheitsministerium« des Regimes in Ramallah am Mittwoch den Tod einer »palästinensischen« Jugendlichen meldete, steht der jüdische Staat einmal mehr im Fokus einer internationalen Kampagne, die das Ziel hat, ihn und seinen Kampf gegen Terroristen zu diskreditieren. Die Jugendliche war am Montag bei einem Einsatz israelischer Sicherheitskräfte in Jenin von einer Kugel getroffen worden.

Jenin ist eine Hochburg des »palästinensischen« Terrors gegen Juden und Israel und selbst die »Sicherheitskräfte« des Regimes in Ramallah wagen sich kaum mehr in die Stadt. Und es kann daher nur wenig verwundern, daß auch die Jugendliche in ihrem engeren Umfeld mit vor Ort als »Widerstand« glorifizierter antisemitischer Gewalt aufwuchs: Ihr Vater verbrachte drei Jahre in einem israelischen Gefängnis.

Zwei seiner Brüder haben sich als Mitgründer der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden der Fatah »Präsident« Abu Mazens gewiß bleibende »Verdienste« um »Palästina« erworben, bevor sie als »Märtyrer« fielen. Weitere Verwandte verbüßten Haftstrafen in Israel wegen ihrer Verwicklungen in terroristische Aktivitäten. Nach Aussagen von Freunden soll die Jugendliche mehrfach öffentlich vom »Märtyrertod« geschwärmt haben.

Auf Photo in sozialen Medien posierte die junge »Palästinenserin« denn auch nicht bloß im schwarzen Hijab, sondern auch mit Waffen. Das alles macht eine Fünfzehnjährige vielleicht nicht zur Terroristin, wirft aber ein Schlaglicht auf das Umfeld, in dem sie aufwuchs, eine Gesellschaft, in der Heranwachsende keine »normalen« Kinder sind oder Teenager. Eine Gesellschaft, die zu zivilisieren sich Jerusalem bemüht.

Frage der Selbstachtung

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Haben »palästinensische« Terroristen in den vergangenen Tagen an verschiedenen Orten in den umstrittenen Gebieten mal mit mehr, mal mit weniger »Erfolg« versucht, israelische Zivilisten und Sicherheitskräfte anzugreifen und zu ermorden, herrscht ein unübersehbar breiter internationaler Konsens, nicht etwa die terroristische Gewalt bedingungslos zu verurteilen, sondern sie zu rechtfertigen oder offen zu unterstützen.

Während terroristische Angriffe auf als Juden attackierte Menschen offenbar als deren persönliches Lebensrisiko hingenommen werden, wird Jerusalem öffentlich unterstellt, sein Vorgehen gegen den Terrorismus sei unangemessen oder verstoße gar gegen »Internationales Recht«. Wohl noch kein Terrorist, keine terroristische Organisation wurde aufgefordert, »zu deeskalieren« – und damit indirekt für Gewalt verantwortlich gemacht.

Der Rechtsstaat Israel hingegen wird hemmungslos ermahnt, »humanitäres Völkerrecht« zu achten, von dem zumindest insbesondere europäische »Mahner«, mißt man ihre Taten etwa an den eigenen Grenzen an ihren Worten, seltsame Vorstellungen zu haben scheinen. Israel freilich wird selbst noch für die Taten jüdischer Extremisten verantwortlich gemacht, zu deren ersten Opfern auch israelische Sicherheitskräfte zählen.

Institutionen mit hochtrabenden Namen verraten so tagtäglich, Vorstellungen und Werte, die zu bewahren sie vorgeben. Sie blamieren dabei zivilisatorische Grundwerte und signalisieren deren Gegnern und Feinden eine Kapitulationsbereitschaft, die gerade der jüdische Staat sich keineswegs leisten kann und leisten will. Gesellschaften jedoch, die nicht bereit oder willig sind, dem Vorbild Israel zu folgen, geben sich selbst auf.

Bezeichnendes Schweigen

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Zahlreiche Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen haben sich einer von Washington initiierten Initiative angeschlossen, die die Auflösung einer Kommission fordert, die »die Situation in Israel, der Westbank und Gaza« beobachten soll. War der Commission of Inquiry von Beginn an Voreingenommenheit gegenüber Israel vorgeworfen worden, haben die mindestens 27 Unterzeichnerstaaten diese Vorwürfe nun neu bekräftigt.

Angeführt von der südafrikanischen Juristin Navanethem »Navi« Pillay, die sich mit früheren einseitigen Verurteilungen des israelischen Vorgehens gegen die islamistische Terrororganisation Hamas in Gaza für die Aufgabe »qualifiziert« hatte, stießen erste Berichte ihres Gremiums bereits Ende Oktober in der Vollversammlung der Vereinten Nationen auf deutlichen Widerspruch, an dem sich auch Berlin beteiligt hatte.

Dazu, sich nun auch hinter die Forderung zu stellen, die CoI aufzulösen, konnten sich die Vertreter der Regierung in Berlin offenbar nicht durchringen. Dabei hatten sie im Herbst noch antisemitische Kommentare eines Mitglieds der dreiköpfigen Untersuchungskommission zurückgewiesen, an deren Zusammensetzung sich seither nichts geändert hat. Mit ihrer Leisetreterei blamieren Berlin und seine Diplomatie sich jetzt erneut.

Große Demokratien wie die Vereinigten Staaten und Kanada, aber etwa auch das Vereinigte Königreich, Österreich und weitere west- und osteuropäische Nationen halten die Commission of Inquiry wegen ihrer antiisraelischen Voreingenommenheit für untragbar und verlangen deshalb ihre Auflösung, Frankreich und insbesondere Deutschland jedoch verweigern der Forderung jedenfalls die öffentlich dokumentierte Zustimmung.

Hatte Außenminister Heiko Maas vor nunmehr vier Jahren beklagt, Israel werde in vielen UN-Gremien »in unangemessener Form angeprangert, einseitig behandelt und ausgegrenzt«, bescheinigte seine Nachfolgerin Annalena Baerbock dem »Menschenrechtsrat«, »das zentrale Forum der Vereinten Nationen für Menschenrechte« zu sein. Der Kampf gegen Antisemitismus gehört nicht zu den Prioritäten feministischer Außenpolitik.

Allemagne Zero Points

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»We believe the nature of this COI is further demonstration of long-standing, disproportionate attention given to Israel in the Council, and must stop.

We continue to believe that this long-standing disproportionate scrutiny should end, and that the Council should address all human rights concerns, regardless of country, in an even-handed manner.

Regrettably, we are concerned that the Commission of Inquiry will further contribute to the polarization of a situation about which so many of us are concerned. [..]

Countries Supporting:

Albania
Austria
Bulgaria
Cameroon
Canada
Croatia
Czech
Eswatini
Fiji
Guatemala
Hungary
Israel
Italy
Kenya
Liberia
Micronesia
Nauru
North Macedonia
Palau
Papua New Guinea
Poland
Marshall Islands
Romania
Slovakia
Togo
United Kingdom
United States«
(geneva.usmission.gov/2023/06/20/joint-statement-on-the-coi-on-israel-hrc53/)

Claqueure des Terrors

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Bei einem Einsatz zur Festnahme zweier gesuchter »palästinensischer« Terroristen sind am Montag israelische Sicherheitskräfte in Jenin von bewaffneten »Palästinensern« angegriffen und in offenbar massive Auseinandersetzungen verwickelt worden. Bei den Gefechten wurden mindestens sieben Einsatzkräfte verletzt, die mit einem Helikopter gerettet werden mußten. Fünf »Palästinenser« wurden getötet, viele verletzt.

Jenin gilt nicht erst seit gestern als Hochburg »palästinensischer« Terrororganisationen. Das Regime in Ramallah hat sich aus der Stadt in den umstrittenen Gebieten zurückgezogen, in der die verschiedensten Terrororganisationen mit- und gegeneinander um die Herrschaft ringen und ihren »Widerstand« gegen Israel vorbereiten und ins Werk zu setzen versuchen. Immer wieder sind deshalb israelische Kräfte in Jenin im Einsatz.

Dabei werden sie immer wieder von immer massiver bewaffneten »Palästinensern« angegriffen, deren hoher Organisationsgrad ihnen eine Mobilisierung innert kürzester Zeit ermöglicht. Zuletzt hatten »palästinensische« Terroristen im Januar israelische Sicherheitskräfte in Jenin in international wahrgenommene blutige Auseinandersetzungen verwickeln können, bei denen neun »Palästinenser« getötet worden waren.

Und wie damals sind auch diesmal die Kommentare insbesondere der angeblichen Verbündeten Israels inhaltlich kaum von Solidaritätserklärungen mit den »Märtyrern« aus Gaza oder Ramallah zu unterscheiden. Statt Jerusalem in seinem Kampf gegen den »palästinensischen« Terrorismus den Rücken zu stärken, säen vor allem Brüssel, aber auch Washington in ihren Stellungnahmen Zweifel an den israelischen Sicherheitskräften.

Für seine Europäische Union bringt es Außenamts-Sprecher Peter Stano dabei diesmal sogar fertig, den Einsatz zur Festnahme gesuchter Verbrecher in einem Atemzug mit Planungen für die Errichtung ziviler Infrastruktur zu verdammen. Die EU legitimiert und stützt damit wissentlich den antisemitischen Terrorismus, dessen Strippenziehern, es derweil gewiß nicht um ein paar »jüdische« Appartments in der Nachbarschaft geht.

Einmal mehr demonstriert der Auswärtige Dienst der Europäischen Union mit seiner so einseitigen wie in der Folge verleumderischen Stellungnahme, daß Antisemitismus in Europa keineswegs geächtet ist. Auch und gerade in diplomatischen Kreisen scheint er – günstigenfalls dürftig camoufliert als »Israelkritik« – geradezu zu florieren. Zu der geforderten »Deeskalation« jedenfalls tragen Erklärungen wie die Peter Stanos nichts bei.

»Team Europa«: »Humanitäre« Hilfe im Einsatz

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Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten unterstützen das »palästinensische Volk«, wie sie es nennen, Jahr um Jahr mit wachsenden dreistelligen Millionenbeträgen. Gern schmücken sie sich dabei mit dem »humanitären« Charakter ihrer Transfers. »Unsere Projekte und Zuwendungen decken nahezu alle Aspekte des palästinensischen Lebens ab«, meint EU-Repräsentant Sven Kühn von Burgsdorff.

Eine »arbeitsfähige Autonomiebehörde«, so der deutsche Diplomat in Diensten der EU, »die sich an den Grundsätzen demokratischer Regierungsführung und Rechtsstaatlichkeit orientiert«, sei hierbei ein »Schlüsselelement für Stabilität, Frieden und Sicherheit«, eine engagierte »Zivilgesellschaft« ein weiteres. Was dabei herauskommt, zeigen nun einmal mehr zahllose Kommentare unter einer an sich banalen Feststellung.

Der griechische Diplomat Margaritis Schinas, in der Europäischen Kommission ist er als »Kommissar für die Förderung des europäischen Lebensstils und für Asyl- und Migrationsfragen« zuständig und in dieser Eigenschaft übrigens auch Vorgesetzter der europäischen »Antisemitismusbeauftragten« Katharina von Schnurbein, hat jüngst »fasziniert« das Gelände der Al-Aksa-Moschee in Jerusalem besucht.

Dann allerdings hielt er fest, »Jerusalem ist ein heiliger Ort für Juden, Christen und Muslime«, und löste damit eine ganze Flut offen antisemitischer Kommentare aus: Von »israelischen Verbrechen« ist da die Rede, »ganz Jerusalem gehört für immer allein den Palästinensern«, wird da behauptet, Europa solle sich »schämen«. Die Suche allerdings nach Widerspruch unter all den Tiraden verläuft ergebnislos.

Sie sind keineswegs »repräsentativ« diese antisemitischen Kommentare wohl überwiegend »palästinensischer« Verfasser. Wenn es jedoch ausreicht, eine historisch nicht zu leugnende Wahrheit auszusprechen, einen antisemitischen Mob in Aktion treten zu lassen, ohne daß sich nennenswerter Widerspruch dagegen regt, ist das ein entlarvend-beschämendes Armutszeugnis für europäisches finanzielles Engagement.

Geteiltes Menschenrecht

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Eine Yeshiva ist, heißt es etwa bei Wikipedia, »eine jüdische Hochschule, an der sich meist männliche Schüler dem Tora-Studium und insbesondere dem Talmud-Studium widmen«, ein Ort der Bildung also, der Vermittlung von Wissen und Werten. Und womöglich gar mit dem Potential, dereinst als Weltkulturerbe zu gelten. Doch wer nun glaubt, Bildungseinrichtungen könnten nur Freunde haben, irrt leider.

So inszeniert sich zwar die Europäische Union gern als großzügige Unterstützerin von Bildung. Regelmäßig versenkt Brüssel sogar sechs- und siebenstellige Beträge in illegale Bauten, die ihrer Auskunft nach als »Schulen« genutzt werden sollen, und informiert, droht deren Abriß, besonderes gern israelische Behörden öffentlich darüber, daß es doch ein international anerkanntes »Recht auf Bildung« gebe.

»Der Zugang zur Bildung«, dozierte erst kürzlich der deutsche Diplomat Sven Kühn von Burgsdorff als Repräsentant der Europäischen Union beim Regime in Ramallah, »ist ein grundlegendes Menschenrecht. Er ist entscheidend für die persönliche, soziale und berufliche Entwicklung von Kindern und Jugendlichen.« Es sei denn, es geht um eine jüdische Hochschule in einem Gebiet, das als jüdisches Kernland gilt.

Dann vergessen Sven Kühn von Burgsdorff et al. ihre schönen Merksätze über »ein grundlegendes Menschenrecht« ganz schnell: So nahmen die Repräsentanten Brüssels den Beschluß zu der Verlegung einer Yeshiva zum Anlaß, der Welt mitzuteilen, dies verstoße »gegen Bemühungen, Spannungen vor Ort abzubauen«. Und das von einer EU, die genau weiß, welches Programm von ihr finanzierte »Schulen« bieten.

Hanseatischer Humor

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Der Hamburger Erste Bürgermeisterr Peter Tschentscher hat in den vergangenen Tagen »das 75-jährige Jubiläum der Gründung des Staates Israel« zum Anlaß genommen, als Bundesratspräsident den jüdischen Staat zu besuchen und, wie es beim Deutschen Bundesrat heißt, »die Palästinensischen Gebiete«. Einmal mehr wirft ein deutscher Politiker damit die Frage auf, was Bekenntnisse gegen Antisemitismus wert sind.

Denn mit Treffen in Ramallah »mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmoud Abbas, sowie Premierminister Dr. Mohammed Shtayyeh und Außenminister Riad al-Malki« beehrte der deutsche Sozialdemokrat die Führungsriege eines terroristischen Regimes, zu dessen Grundlagen der Haß auf Juden zählt und dessen Ziel die Vernichtung Israels als die Verwirklichung jüdischer nationaler Souveränität ist.

Nur wenige Tage nach einem von der Regierung in Washington als antisemitisch kritisierten Auftritt des auch als Mahmoud Abbas firmierenden »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen vor den Vereinten Nationen, dessen offizieller Anlaß die dort als »Katastrophe« begangene (Wieder-)Gründung Israels war, schüttelt ein amtierender Stellvertreter des deutschen Staatsoberhaupts lächelnd die Hand eines berüchtigten Holocaust-Leugners.

Das Händchenhalten des Ersten Bürgermeisters mit einem Abu Mazen, der eben den Ausschluß des jüdischen Staates aus den Vereinten Nationen gefordert hat, muß Ausdruck eines wirklich ganz speziellen deutschen Humors sein, der Peter Tschentscher gleichzeitig erklären läßt, »mit meiner Reise nach Israel möchte ich unsere guten Beziehungen würdigen und vertiefen«. Die Regierung in Jerusalem verzichtete auf Kommentare.

Hoffnungsschimmer

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Das Jahr begann nicht sonderlich gut für die UNRWA. Mit Streiks sorgten die Beschäftigten des vor 75 Jahren als Provisorium gegründeten »Hilfswerks der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten« dafür, daß die »Flüchtlinge«, für die es zuständig sein soll, wochenlang nicht in den Genuß der »Betreuung« durch die UNRWA kamen. Nun droht dem »Hilfswerk« auch noch das Geld auszugehen.

Blieben die Folgen der streikbedingten Ausfälle des »Hilfswerks« trotz der hohen »Bedeutung«, die dessen Arbeit immer wieder nachgesagt wird, überschaubar, soll die UNRWA nach Angaben ihres Chefs Philippe Lazzarini im Anschluß an eine Geber-Konferenz in New York im September vor dem Zusammenbruch stehen. Zwar wurden ihr am Freitag 812,3 Millionen Dollar zugesagt, das sei jedoch deutlich zu wenig.

Soll die UNRWA ein »Hilfswerk« sein, hat sie in den sieben Jahrzehnten ihres Bestehens in der Tat wohl mehr Schaden angerichtet als Nutzen. Durch ihre Definition des Begriffs »Flüchtling« hat sie deren Zahl auf inzwischen beinahe 6 Millionen inflationiert. Mit der Begründung, ihre »nationale Identität« wahren zu müssen, verwehrt die UNRWA diesen fast sechs Millionen »Palästinensern« wichtige Menschenrechte.

Sie hält sie in »Lagern«, manche davon mitten in »Palästina«, und sie hält sie in Abhängigkeit, denn »Flüchtlinge« dürfen vielerorts nicht arbeiten und damit eben kein eigenes Einkommen erwirtschaften, das ein (weitgehend) selbstbestimmtes Leben ermöglichen könnte. Indem das »Hilfswerk« seinen »Flüchtlingen« eine »Heimkehr« als Ziel ihres Daseins vorgibt, bedroht es die Existenz Israels als jüdischer Staat.

Ein Ende dieser Organisation – die Betreuung ihrer »Flüchtlinge« könnte das doch gerade dafür gegründete UNHCR übernehmen – dürfte mehr zu einer Entschärfung des »palästinensisch«-israelischen Konflikts beitragen als deren Fortexistenz, zumal in ihrer jetzigen Verfaßtheit, in der sie nach eigener Auskunft nahezu »arbeitsunfähig« ist. Die Geber der UNRWA, darunter Deutschland, scheinen langsam zu begreifen.

Phantasialand

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Die als Statthalter des Regimes in Teheran im Libanon fungierende islamistische Terrororganisation Hisbollah hat vor wenigen Tagen bei »Manövern« im Grenzgebiet zu Israel ihren Willen und die Fähigkeit vorgeführt, den jüdischen Staat anzugreifen und der Region einen weiteren Krieg zu bescheren. Anschaulich demonstrierten die Islamisten dabei auch, wie es um ihre Entwaffnung steht, zu der Beirut verpflichtet ist.

Bei der Wiederherstellung ihres staatlichen Gewaltmonopols wird die libanesische Regierung nach wie vor auch von den UNIFIL-Blauhelmen der Vereinten Nationen unterstützt, zu denen auch Soldaten der Deutschen Bundeswehr gehören. Dennoch prahlte die Hisbollah unbehelligt von der libanesischen Armee oder den UN-Blauhelmen stolz mit ihrem hochentwickelten Arsenal und den Fähigkeiten ihrer »Kämpfer«.

Was durchaus auch und gerade für deutsche Journalisten und die Medien, für die sie tätig sind, ein spannendes Thema sein könnte – Weshalb ist die Bundeswehr noch an einer UN-Mission beteiligt, deren Erfolglosigkeit unübersehbar ist? -, fand und findet dort freilich kaum statt. Eine Ausnahme bildet freilich der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der jedenfalls die »Manöver« der islamistischen Terrororganisation thematisierte.

Es spricht allerdings Bände, daß die Befassung mit dem Thema unter der Überschrift stattfindet, »Israel nimmt die Hisbollah im Libanon wieder ins Visier«. Die Terrororganisation übt öffentlich – sie hatte sogar ausdrücklich Medien dazu eingeladen – Angriffe auf Israel, doch für Das Erste und den Kölner Deutschlandfunk »nimmt« der jüdische Staat »die Hisbollah im Libanon wieder ins Visier«. Darauf muß man erstmal kommen.