Schlagwort: »Palästina«

Affront

Der deutsche Umweltminister und Vizekanzler Robert Habeck hat nach politischen Konsultationen in Jerusalem am Dienstag die Internationale Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem besucht und sich dort mit einem Gedicht Paul Celans ins Gästebuch eigetragen. Er habe sich über die mit Literatur dem »Unvorstellbaren« genähert, erklärte der Politiker, dabei habe ihn die Beschäftigung mit Paul Celan geprägt.

Leider jedoch führte auch bei Robert Habeck die Auseinandersetzung mit der deutschen Geschichte nicht zu der Erkenntnis, daß es Fragen aufwirft, folgt dem Besuch in Yad Vashem unmittelbar ein Abstecher nach Ramallah. Dort herrscht mit der mindestens so korrupten wie inkompetenten Clique »Präsident« ein Regime, dem derzeit selbst die EU jedenfalls große Teile ihrer einstigen Unterstützung verweigert.

Der Hauptgrund für diesen Entzug der finanziellen Zuwendungen aus Brüssel sind die allzu offene antisemitische Hetze in »palästinensischen« Lehrbüchern und die darauf aufbauende Verherrlichung »palästinensischen« Terrors in ihnen. Während einige arabische Staaten in den letzten Jahren Lehrbücher und -pläne teils deutlich entschärft haben, hat Ramallah gleichzeitig antisemitische Inhalte noch zugespitzt.

Da wird an die jüdischen Opfer der deutschen Barbarei erinnert, dort gelten Mörder von Juden als »Kämpfer für Freiheit und Frieden«, werden Schulen nach ihnen benannt und »Märtyrerrenten« an sie ausbezahlt. Da vergießen deutsche Politiker Tränen, dort schütteln sie die Hände rasender Antisemiten. Reisen deutsche Politiker über Yad Vashem zum PLO-Regime, ist das immer wieder eine Geschmacklosigkeit.

Wiederholungstäter

Der deutsche Diplomat Sven Kühn von Burgsdorff, der die Europäische Union beim Regime in Ramallah repräsentiert, hat Verständnis für »palästinensischen« Terrorismus gegen Juden geäußert. Im Rahmen einer Veranstaltung einer »Allianz für Frieden im Nahen Osten« machte der Vertreter der EU beim PLO-Regime um »Präsident« Abu Mazen Israel für »palästinensische« Angriffe auf Juden verantwortlich.

»Was«, fragte der Diplomat nach Angaben der Jerusalem Post rhetorisch, »macht es mit einem palästinensischen Kind, wenn es im Schatten der Trennmauer aufwächst?« Es sei doch nicht verwunderlich, daß ein Kind, »das erlebt, wie die Häuser seiner Eltern, seiner Brüder und Schwestern zerstört werden, weil sie angebliche oder tatsächliche Terroristen« seien, zerstört würden, selbst zum Terror griffen.

Während die Europäische Union unter Hinweis auf Antisemitismus und die Glorifizierung von Terrorismus in »palästinensischen« Lehrbüchern nahezu all ihre Transfers an das Regime in Ramallah eingefroren hat, greift ausgerechnet der Diplomat, der sie offiziell dort vertritt, mit seinen verständnisvollen Worten Israel an und nennt selbst noch dessen Anti-Terror-Zaun eine Ursache »palästinensischen« Terrors.

Er leugnet damit nicht nur dreist die tatsächliche Geschichte antijüdischen und antiisraelischen Terrors und dessen antisemitischen Charakter, das Massaker in Hebron 1929 hat es für Sven Kühn von Burgsdorffs wahrscheinlich nie gegeben, nie die durchaus enge Kollaboration seines Anstifters Haj Mohammed Amin el Husseini, später ein Ziehvater Yassir Arafats, mit dem deutschen Nationalsozialismus.

Mit seinen indiskutablen Auslassungen leugnet Sven Kühn von Burgsdorff, was die Organisation, die er repräsentiert, sich auf öffentlichen Druck hin hat wissenschaftlich belegen lassen müssen: die immer maßlosere Hetze der »Palästinenserführung«, der »Erben« Yassir Arafats, gegen Juden und den jüdischen Staat. Er legitimiert antisemitischen Terror, indem er dessen Opfer als eigentliche Täter denunziert.

Waffenlobby

Vor knapp zwei Wochen, am 15. Mai, konnten »Palästinenser« im amerikanischen Exil und andere Menschen, die sich mit ihrer »Sache« identifizieren, auch in Dearborn im US-Staat Michigan die (Wieder-)Gründung Israels im Mai 1948 und den jedenfalls bisher ausbleibenden Erfolg des spätestens seither laufenden Vernichtungskriegs gegen den jüdischen Staat öffentlich als »Katastrophe« beklagen.

Mindestens ein Redner der sinnigerweise auch von der berüchtigten Organisation »Juden für einen gerechten Frieden im Nahen Osten« unterstützten Veranstaltung konnte unter dem Beifall des Publikums in Dearborn »palästinensischen« Terrorismus schwärmen und vom bewaffneten Pogrom träumen, wenn »Palästina« »mit Gewehren [..], mit [Bomben-]Flugzeugen, Drohnen und Raketen [..] befreit« werde.

Nachdem in dieser Woche ein bewaffneter 18jähriger in einer Grundschule in Texas ein blutiges Massaker anrichtete, das 19 Menschen, zumeist Kinder, nicht überlebten, war schnell »die Waffenlobby« als Verantwortliche ausgemacht. »Als Nation müssen wir uns fragen, wann in Gottes Namen wir der Waffenlobby die Stirn bieten werden«, klagte Präsident Joe Biden bewegt erscheinend ins Mikrofon.

Bevor seine Demokraten freilich damit beginnen, »die Nation« zu entwaffnen, sollten sie als Partei sich erst einmal von Gestalten wie Rashida Tlaib emanzipieren. Die Abgeordnete, die den 15. Mai zu einem offiziellen amerikanischen Gedenktag machen will, war eine Teilnehmerin der »Demonstration« in Dearborn, auf der das ganz große Massaker an den Juden (zumindest) Israels herbeigesehnt wurde.

Betrüger

Im Juni 2021 schloß das Europäische Parlament den Manu Pineda für den Rest des Jahres von der Teilnahme an offiziellen Missionen als Wahlbeobachter in anderen Ecken des Globus aus. Zuvor hatte die aus Parlamentariern bestehende Democracy Support and Election Coordination Group dem Abgeordneten vorgeworfen, sich ohne entsprechende Legitimation als ein solcher Beobachter ausgegeben zu haben.

Manu Pineda wurde damit für eine Hochstapelei sanktioniert, von der linke oder rechte Regimes zu profitieren versuchen: Sie laden sich ihnen genehme »Wahlbeobachter« ins Land, um sich von denen die Korrektheit inszenierter »Wahlen« bestätigen zu lassen. Der linke Parlamentarier Manu Pineda wollte linksextremistischen Diktaturen in Südamerika die Einhaltung demokratischer Spielregeln bescheinigen.

Derzeit macht der Spanier wieder von sich reden, diesmal in seiner Eigenschaft als Leiter einer Delegation von Parlamentariern, die am Wochenende »Palästina« besuchen wollten, dem Jerusalem aber die Einreise verweigerte. Darauf sagte der gesamte Delegation die Reise ab, während Manu Pineda die verfolgte Unschuld gab und via Twitter mitteilte, »Israel blockiert die Arbeit des Europaparlaments«.

Inzwischen fordern der Parlamentarier und seine Fraktion (GUE/NGL) »Konsequenzen für Israel« und grüßen »Palästina«: »Wir versichern den Palästinensern: Ihr seid nicht allein«. Hatte Jerusalem gute Gründe, Manu Pineda die Einreiseerlaubnis zu verweigern, der als Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung und Organisationen aus dem Umfeld der PFLP gilt, liefert der Hochstapler damit nur weitere.

Hat Manu Pineda bereits als »Wahlbeobachter« eine gewisse Neigung unter Beweis gestellt, es mit der Wahrheit nicht unbedingt so genau zu nehmen, paßt sie nicht zu seinem Weltbild, versucht der Feind Israels, der er als Unterstützer der antisemitischen BDS-Bewegung zweifellos ist, sich auf Kosten des jüdischen Staates zu profilieren. Dabei bleibt er freilich der Lügner, als der er 2021 sanktioniert wurde.

Wer nach Gaza oder Ramallah reisen will, ist nicht darauf angewiesen, dies über Israel zu tun: Gaza ist über Ägypten erreichbar, europäische Parlamentarier könnten bei der Gelegenheit gleich der EU-Mission in Rafah (EUBAM) einen Besuch abstatten. Und über Jordanien wäre es möglich, an Jerusalem vorbei, das PLO-Regime per Visite aufzuwerten. »Israelkritiker« allerdings haben andere Absichten und Ziele.

Ein provozierter »Eklat« ist immer billiger zu haben, als sich tatsächlich auf eine womöglich etwas mühsamere Reise zu begeben. Manu Pineda bekommt die Aufmerksamkeit, die er anders offenbar nicht erregen kann, und indem er sich als »Opfer« Jerusalems in Szene setzt, schädigt er das Ansehen Israels. Davon hat zwar kein »Palästinenser« etwas, aber die sind Gestalten wie Manu Pineda völlig gleichgültig.

Konsequenter Vorschlag

In Washington ist am Mittwoch ein Gesetzentwurf zur weiteren Bekämpfung »palästinensischen« Terrors vorgestellt worden. Der von Kongreßabgeordneten aller Parteien unterstützte »Taylor Force Martyr Payment Prevention Act« wurde vom republikanischen Abgeordneten Doug Lamborn initiiert und soll die bisherige amerikanische Gesetzgebung gegen die »Märtyrerrenten« Ramallahs verschärfen.

Mit seinen »Märtyrerrenten«, zu denen es sich trotz durchaus hörbarer internationaler Kritik immer wieder bekennt, belohnt das Regime um »Präsident« Abu Mazen »palästinensische« Terroristen oder deren Hinterbliebene. Die Höhe der lebenslang gezahlten Prämien richtet sich hauptsächlich nach dem »Erfolg« der Terroristen; Zuschläge bekommen etwa arabische »Freiheitskämpfer« mit israelischem Paß.

Abgewickelt werden die Zahlungen über Banken, auf die der »Taylor Force Martyr Payment Prevention Act« zielt. Durch ihre Mitwirkung sind sie Komplizen des Regimes in Ramallah und dessen Unterstützung »palästinensischen« Terrors. »Banken sollten für ihre Mitwirkung bei der Ermöglichung der ›Märtyrerrenten‹ zur Verantwortung gezogen werden können«, erklärte Doug Lamborn in Washington.

Mit dem von ihm in Anwesenheit der Eltern des bei einem Terroranschlag in Israel ermordeten Taylor Force vorgestellten Gesetzentwurf könnten US-Behörden gegen Finanzinstitute vorgehen, die in die Auszahlung der »Märterrerenten« verwickelt sind und damit in die Förderung von Terrorismus. Der Initiative des Republikaners und seiner auch demokratischen Mitstreiter ist breite Zustimmung zu wünschen.

Konsequente Entscheidung

Die israelischen Streitkräfte werden keine strafrechtlichen Untersuchungen der Umstände einleiten, die vor wenigen Tagen zum Tod einer Journalistin in Jenin geführt haben. Die für Al Jazeera tätige Shireen Abu Akleh war vor gut einer Woche am Rande bewaffneter Auseinandersetzungen zwischen »palästinensischen« Terroristen und israelischen Sicherheitskräfte von einer Kugel tödlich getroffen worden.

Obwohl der katarische Staatssender, die »Palästinenserführung« in Ramallah, »palästinensische« Terrororganisationen sowie ihr »zivilgesellschaftliches« Vor- und Umfeld schon kurz nach dem Vorfall behaupteten, die Journalistin sei durch eine israelische Kugel getötet worden – Al Jazeera etwa warf der israelischen Armee belegfrei »kaltblütigen Mord« vor -, ist diese Frage in der Tat nach wie vor offen.

Eine vielfach geforderte »unabhängige« und »transparente« Untersuchung wird derweil vom PLO-Regime sabotiert, eine, an der auch Israel sich beteiligen könnte, von Ramallah sogar rundweg ausgeschlossen: Je lauter die Hetze gegen Jerusalem, desto unverschämter gleichzeitig die Versuche, eine Aufklärung zu be- und zu verhindern. Der israelische Verzicht auf strafrechtliche Ermittlungen ist daher nachvollziehbar.

Ganz offenkundig sind die bislang vorgetragenen Anklagen gegen Israel substanzlos – den Schaden, den die Hetze Israel hat zufügen können, hat sie dennoch angerichtet -, daher gibt es kein Anlaß gegen die Einsatzkräfte zu ermitteln. Und da Ramallah die Zusammenarbeit verweigert, würden auch Untersuchungen gegen »palästinensische« Terroristen unvollständig und deshalb wohl immer angreifbar bleiben.

Israel steht einer Aufklärung der Vorfälle nicht im Weg, diese wird durch die »palästinensische« Intransparenz unmöglich gemacht. Unter diesen Umständen und ohne einen tatsächlich belastbaren Anfangsverdacht auf Fehlverhalten israelischer Einsatzkräfte dennoch Ermittlungen aufzunehmen, käme deren Vorverurteilung gleich. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt ist die israelische Entscheidung folgerichtig.

Vernichtungskriegerin

Die für ihre antisemitischen Ansichten berüchtigte »demokratische« Abgeordnete Rashida Tlaib, eine so begeisterte wie bekennende Anhängerin der BDS-Bewegung, hat einen Gesetzentwurf vorgestellt, nach dem die Vereinigten Staaten einen offiziellen Gedenktag zur Erinnerung an die »Nakba« ausrufen, die von den »Palästinensern« als »Katastrophe« bezeichnete (Wieder-)Gründung Israels im Mai 1948.

Die Ausrufung der Unabhängigkeit des jüdischen Staates war freilich nur für jene eine Katastrophe, die ihn bis heute mit allen Mitteln bekämpfen und ihn mitsamt seiner Mehrheitsbevölkerung ausradieren wollen. Versuchten sie vor 1948, eine nahöstliche »Endlösung der Judenfrage« mit terroristischen Mitteln, begann mit der Unabhängigkeitserklärung ein offener arabischer Vernichtungskrieg gegen Israel.

Der Krieg zahlreicher arabischer Regimes, den manche von ihnen bis heute führen, verlief derweil allerdings nicht wie geplant: Mit der (Wieder-)Gründung Israels akzeptierte die jüdische Bevölkerung des damaligen Mandatsgebiets »Palästina« die Zwei-Staaten-Lösung und etablierte mit Israel einen auf demokratischen Prinzipien basierenden Staat, der sich bis heute erfolgreich seiner Feinde erwehren konnte.

In der Tat verloren während des von den arabischen Regimes angezettelten Krieges gegen den jüdischen Staat zahlreiche Menschen, die seit Mitte der 1960er als »Palästinenser« firmieren, ihr Leben oder ihre Heimat, ohne den Überfall auf den neuen Staat indes hätte manche Auseinandersetzung gar nicht stattgefunden. Die »Katastrophe« besteht für die »Palästinenser« darin, daß ihre Aggression scheiterte.

Mit einem Gedenktag aus Anlaß der »Nakba« würden die Vereinigten Staaten bedauern, daß der antijüdische Vernichtungskrieg, der 1948 gegen Israel losgetreten wurde, nicht wie vorgesehen ausging. Sie würden bedauern, daß das Massaker zur Auslöschung des Judentums im Nahen Osten, als das dieser Krieg geplant war, verhindert wurde. Rashida Tlaib stellt sich einmal mehr als die Barbarin bloß, die sie ist.

Antiisraelischer Konsens

Führten Sympathisanten der islamistischen Terrororganisation Hamas bereits während des Ramadan auf dem Tempelberg in Jerusalem nahezu ohne Pause vor, daß die größten Feinde islamischer »heiliger« Stätten in der israelischen Hauptstadt deren selbsterklärte »Verteidiger« sind, mißbrauchten am Freitag erneut gewalttätige »Palästinenser« die Beisetzung Shireen Abu Aklehs für Ausschreitungen.

Nutzen »palästinensische« Terrororganisationen und andere Feinde Israels den Tod der Journalistin am vergangenen Mittwoch für wüste Angriffe auf den jüdischen Staat, setzten sie sie in der kaum verborgenen Absicht, propagandistisch ausbeutbare Bilder zu produzieren, mit ihren gewalttätigen Attacken auf friedlich Trauernde und Sicherheitskräfte nur konsequent und – leider – nicht ohne Erfolg fort.

Gibt es bislang keinerlei Belege für ein Fehlverhalten israelischer Streitkräfte, dafür aber jede Menge neuerlicher ungehemmter Verleumdungen Israels, steht Jerusalem für seine Versuche, eine friedliche und würdevolle Beisetzung der getöteten Journalistin zu ermöglichen, weiter am Pranger, während »palästinensische« Terroristen und ihr »zivilgesellschaftliches« Umfeld sich als »Opfer« inszenieren.

Die Europäische Union wirft israelischen Sicherheitskräften »rücksichtsloses Verhalten« vor und erklärt, sie sei »entsetzt« vom Einsatz angeblich »unangemessener Gewalt« durch israelische Sicherheitskräfte. Doch auch das Weiße Haus legitimiert mit seiner »tiefen Bestürzung« den Mob und bestärkt ihn, statt Israel und damit die einzige funktionierende Demokratie in der ganzen Region zu unterstützen.

Selbstdemontage

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen hat am Donnerstag Anschuldigungen wiederholt, nach denen Israel für den Tod einer Journalistin verantwortlich sei, die am Tag zuvor bei bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen »palästinensischen« Terroristen und den israelischen Streitkräften in der als Terroristenhochburg geltenden Stadt Jenin in den umstrittenen Gebieten von Kugeln getroffen worden war.

Belege für seine Behauptungen blieb der Kopf des PLO-Regimes allerdings auch bei dem »Staatsbegräbnis« für Shireen Abu Akleh in Ramallah schuldig. Während zugleich Al Jazeera, der Sender, für den die Journalistin tätig war, bei seiner Darstellung eines »eiskalten Mordes« durch die israelische Armee bleibt, erbrachten erste Untersuchungen durch »palästinensische« Ärzte kein eindeutiges Ergebnis.

Gemeinsame Untersuchungen der Umstände des Todes Shireen Abu Aklehs hat das Regime in Ramallah unterdessen vehement abgelehnt. Und nachdem die Journalistin bereits in Ramallah beigesetzt wurde, scheint es fraglich, ob die wahre Ursache des Todes der Journalistin aufgeklärt werden wird. Die jedenfalls, deren Vorwürfe am lautesten sind, haben es auffällig eilig, Untersuchungen zu erschweren.

Vor dem Hintergrund der wüsten Hetze gegen Israel, die seit Mittwoch noch einmal zugenommen hat, wirken allerdings auch die westlichen Reaktionen auf den Tod der Journalistin wenig überzeugend. Die Forderung nach »unabhängigen« und »unverzüglichen« Untersuchungen ist nachvollziehbar, auffällig aber ist, daß sich Berlin, Paris oder Washington nicht von Vorverurteilungen Israels distanzieren.

Al Jazeera, »palästinensische« Terrororganisationen und ihr »NGO«-Umfeld, Regimes, die »Pressefreiheit« noch nicht einmal als Fremdwort kennen, aber auch angebliche Verbündete Israels haben ihr Urteil bereits gefällt, Jerusalem mehr oder minder laut angeprangert und verleumdet oder nichts dagegen unternommen. Was die Hetze seit Mittwoch angerichtet hat, ist nicht mehr rückgängig zu machen.