Schlagwort: Islamismus

Mission Selbstzerstörung

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Das PLO-Regime hat Überlegungen der israelischen Regierung zurückgewiesen, Ramallah mit einer Reihe von Maßnahmen zu stützen. Das Ansehen der Clique um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen, die für sich beansprucht, die »einzig legitime Vertretung der Palästinenser« zu sein, hat nicht erst in der jüngsten Zeit stark gelitten. Hat sie Gaza bereits verloren, entgleiten ihr nun die umstrittenen Gebiete zusehends.

Angesichts der Erfahrungen Jerusalems mit der Herrschaft der Hamas in dem zur Raketenabschußrampe aufgerüsteten Küstenstreifens sowie der sonstigen Alternativen in und um Ramallah stellt Abu Mazens antisemitisches Regime für Israel noch das geringste Übel dar, selbst wenn PLO und besonders die Fatah sich mit jenen Terroristen solidarisierten, denen Jerusalems Operation in Jenin in der vergangenen Woche galt.

Versucht Jerusalem durch sein Angebot, zumindest ein Mindestmaß an Stabilität zu gewährleisten, lehnt die »Regierung« um Abu Mazens »Ministerpräsidenten« Mohammad Shtayeh brüsk ab. Zur Eröffnung der wöchentlichen Sitzung seines »Kabinetts« erklärte Mohammad Shtayeh nach Angaben seines Regimes, »das palästinensische Volk« sei sich mit seiner »Führung« einig, an Offerten aus Jerusalem kein Interesse zu haben.

»Präsident« Abu Mazen und die »Führung« seiner PLO hatten bereits in der letzten Woche den Abbruch aller Kontakte zur israelischen Regierung verkündet und erklärt, an der Aussetzung der Sicherheitskooperation mit Jerusalem festzuhalten. Ramallah bleibt mit seiner Absage an eine mögliche Entspannung weiter auf Konfrontationskurs zu Israel und ebnet so den Weg für weitere auch gewaltsame Auseinandersetzungen.

Mit seiner »Standhaftigkeit« dürfte sich das Regime um Abu Mazen und Mohammad Shtayeh unter »seinen« Untertanen allerdings nur noch unbeliebter machen. Die Hoffnung, so wieder an Rückhalt unter »Palästinensern« zu gewinnen, wird sich kaum erfüllen, wirken die von Teheran gestützten Hamas und Islamic Jihad doch attraktiver. Eine selbstzerstörerische »Führung« in Ramallah braucht allerdings auch in Jerusalem niemand.

Team Europa: Billig-willige Statisten

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Bei einem Besuch in Jenin haben sich die diplomatischen Vertreter zahlreicher Staaten, wie die vom Regime in Ramallah betriebene »Nachrichtenagentur« Wafa meldet, »ein Bild von den Zerstörungen gemacht, die der zweitägige israelische Militärangriff« zu Beginn der vergangenen Woche »verursacht hat«. Prominent und um kein Wort der Anklage Jerusalems verlegen waren natürlich auch deutsche Diplomaten dabei.

Für die Europäische Union bezeichnete deren Repräsentant in Ramallah Sven Kühn von Burgsdorff seine Eindrücke als »schmerlich« und diagnostizierte nach Aussage der »Nachrichtenagentur« einen »Bruch des internationalen Rechts«. Für Deutschland stellte Oliver Owcza fest, daß es nun »offensichtlich Bedarf für humanitäre und Aufbauhilfe« gebe, aber auch eine »politische Perspektive« für »Palästina« benötigt werde.

Daß in Ramallah nicht eben die kompetentesten Repräsentanten Europas landen, sondern die anderen entsorgt werden, stellte derweil Päivi Peltokoski, die finnische Gesandte beim Regime um »Präsident« Abu Mazen unter Beweis: »13 junge Männer zwischen 16 und 23 Jahren getötet«, klagte sie nach dem Besuch in Jenin. Daß es sich bei den Getöteten, um die sie so weint, ausnahmslos um Terroristen handelt, erwähnt sie nicht.

Veranstaltet wurde die Visite von der UNRWA, dem berüchtigten »Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina-Flüchtlinge im Nahen Osten«, unter dessen Verantwortung in Jenin ein »Flüchtlinglager« betrieben wird, in dem »Palästinenser« mitten in »Palästina« durch die Vereinten Nationen grundlegender Rechte beraut und in Armut und Abhängigkeit gehalten werden – ein idealer Nährboden für Terrororganisationen.

Daran hatten die Besucher jedenfalls öffentlich bezeichnenderweise nichts auszusetzen, ihre »Kritik« galt allein Israel. Und so stellt auch dieser Besuch nichts anderes dar als eine weitere antiisraelische Inszenierung, durch die sich die an ihr Beteiligten zu Statisten jener Terrororganisationen machten, die in Jenin herrschen. Statt sie als Ursache für den Zustand der Stadt zu benennen, plapperten sie deren Propaganda nach.

Selbstdemontage

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UN-Generalsekretär António Guterres lehnt es nach Auskunft eines Sprechers ab, seine Behauptungen über den Einsatz israelischer Streitkräfte gegen »palästinensische« Terroristen in Jenin zurückzunehmen oder abzuschwächen. »Der Generalsekretär steht zu seinen Aussagen«, erklärte der Sprecher António Guterres’ am Freitag in einer Pressekonferenz auf eine entsprechende Nachfrage eines Journalisten.

Nachdem António Guterres am Tag zuvor gegenüber Medienvertretern geäußert hatte, es sei »offensichtlich«, daß die israelischen Einsatzkräfte bei ihrer Operation in der »palästinensischen« Terrorhochburg Jenin zu Beginn der Woche »exzessive Gewalt« angewendet hätten, war er für seine einseitigen und verleumderischen Angriffe auf Jerusalem von verschiedenen jüdischen Organisationen in aller Welt kritisiert worden.

Auch Gilad Erdan, der Botschafter Israels bei den Vereinten Nationen, hatte António Guterres in einem Schreiben aufgefordert, seine Anschuldigungen zu überdenken. In dem Brief schildert der israelische Diplomat die Vorgeschichte des Einsatzes in Jenin und gibt einen Überblick über dessen Ergebnisse. Er schildert, wie »palästinensische« Terroristen sich Jenin und dessen Bevölkerung zu Geiseln gemacht hätten.

Bei seinen antiisraelischen Vorwürfen hatte der Generalsekretär der Vereinten Nationen sich unhinterfragt auf Angaben des Regimes in Ramallah und einschlägig berüchtigter »Menschenrechtsorganisationen« gestützt, zu deren Stärken nicht unbedingt Wahrheitsliebe oder Objektivität zählen. Es ist beschämend, daß António Guterres sichtlich nicht bereit ist, die Argumente in Gilad Erdans Schreiben zu würdigen.

Mit seinen unverantwortlichen Ausfällen und dem Festhalten an ihnen bringt António Guterres seine Vereinten Nationen weiter in Verruf. Statt »palästinensichem« Terror eine wenigstens verbale Abfuhr zu erteilen, feuert António Guterres’ Starrsinn ihn an. Der UN-Generalsekretär propagiert das Einknicken vor Terroristen. Das freilich wäre eine Antwort auf terroristische Gewalt, die einer Unterwerfung gliche.

Inwiefern eine solche Kapitulation den Terrorismus schwächen soll, bleibt derweil António Guterres’ Geheimnis. Jerusalem, betont Gilad Erdan in seinem Brief, ist nicht bereit, seine Selbstachtung Terroristen zu opfern. »Israel wird auch weiterhin entschlossen gegen Terror und sich anbahnende Sicherheitsbedrohungen vorgehen und dabei alle notwendigen Mittel einsetzen, um seine Bürger zu verteidigen.«

António Guterres: Terrorist h.c.

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Mit Worten, die zu Terroristen zu sagen er nicht wagen würde, hat António Guterres, der von Tyrannen in aller Welt geschätzte Generalsekretär der Vereinten Nationen, Jerusalem für sein Vorgehen gegen »palästinensische« Terroristen und ihre Infrastruktur in Jenin »kritisiert«. Bei dem zweitägigen Militäreinsatz im von islamistischen Banden beherrschten Jenin waren Anfang der Woche ein Dutzend Terroristen getötet worden.

Bei Feuergefechten zwischen Mitgliedern der Hamas, des Islamic Jihad und weiterer mit ihnen verbündeter Terrororganisationen und israelischen Einsatzkräften in einem als »Flüchtlingslager« bezeichneten Territorium waren auch zahlreiche Menschen verletzt worden, Terroristen wie angebliche Zivilisten. António Guterres »kritisierte« das israelische Vorgehen als »exzessiv« und warf Jerusalem eine »Eskalation« vor.

»Aber«, schulmeisterte der UN-Generalsekretär, »Eskalation ist keine Antwort«. Zudem »kritisierte« António Guterres israelische Einsätze gegen terroristische Ziele aus der Luft, diese seien nicht mit den Regeln zur Durchführung von Operationen zur Strafverfolgung vereinbar. Der israelische Einsatz sei, so António Guterres zusammenfassend, »die schlimmste Gewalt, die die Westbank in vielen Jahren erlebt« habe.

Mit seinen hemmungslosen Angriffen auf den jüdischen Staat demonstriert der portugiesische »Diplomat« einmal mehr, weshalb seine Organisation für ihre notorische antiisraelische Voreingenommenheit berüchtigt – oder eben: so beliebt – ist. Statt sich zu fragen, weshalb ein von den Vereinten Nationen betriebenes »Flüchtlingslager« unter Terroristen als sicherer Rückzugsort gilt, diskreditiert António Guterres den Kampf gegen sie.

Dabei sind sie es, die ziviles Leben in Gefahr bringen, wissentlich und willentlich: Ihre Angriffe – erst vor wenigen Tagen wurden von Jenin aus Raketen auf Israel abgefeuert – zielen auf Zivilisten, auf zivile Infrastruktur. Und zugleich verstecken Terroristen sich hinter und unter Terroristen, richten etwa ihre Waffenschmieden und -lager bewußt im »Schutz« ziviler Infrastruktur ein – in Jenin unter den Augen der UNRWA.

Das israelische Vorgehen gegen »palästinensische« terroristische Organisationen, die nicht selten ihre Befehle aus Teheran beziehen, ihre Infrastruktur und ihre Mitglieder und Unterstützer ist ein zutiefst humanitär motivierter Einsatz: Es schwächt und neutralisiert Terroristen, von denen Gefahren für die Zivilbevölkerung in den umstrittenen Gebieten ebenso wie in Israel ausgingen, und sie um Teile ihrer Infrastruktur gebracht.

Daß ein auch noch europäischer Generalsekretär einer Organisation, die von sich selbst behauptet, für Frieden und Sicherheit in aller Welt sich einzusetzen, sich darüber beklagt, daß ein Staat nicht vor Terroristen und den von ihnen ausgehenden Gefahren einknickt, sondern aktiv und, wo nötig, robust gegen sie vorgeht, ist ein peinliches Armutszeugnis für diese. Skandalös ist dabei António Guterres’ offene Voreingenommenheit.

Ausweichmanöver

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Mit dem 18. Oktober 2023, in wenigen Wochen also, läuft ein von den Vereinten Nationen verhängtes Verbot aus, das der Islamischen Republik Iran den Kauf und den Verkauf von Komponenten für ballistische Raketen untersagt. Als »Unterstützung« des freilich gescheiterten Joint Comprehensive Plan of Action gedacht, teilt es allerdings das Schicksal des als Resolution 2231 vom UN-Sicherheitsrat geschlossenen Abkommens.

Teheran verfügt dank massiver Verstöße gegen das Verbot über ein ganzes Arsenal ballistischer Raketen, die es auch bereit ist, mit verbündeten Terrororganisationen zu teilen, und spätestens mit Beginn des 19. Oktober dürfte es für das islamistische Regime noch einfacher werden, sein bis dahin illegales Raketenprogramm voranzutreiben und auszubauen und damit völlig offen Träger auch für Atomsprengköpfe zu entwickeln.

Immerhin haben die »E3« – Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, die drei europäischen Vertragspartner des JCPOA – sich darauf verständigen können, bis zum 18. Oktober geltende Sanktionen gegen das Raketenprogramm des islamistischen Regimes auch über dieses Datum hinaus aufrechterhalten zu wollen. Daß sie mit dem JCPOA allerdings über ein wirksameres Mittel verfügen, ignorieren sie derweil.

Wie so oft drücken die »E3« sich mit diesem Vorgehen vor wirklich konsequenten Entscheidungen, mit dem sie zudem riskieren, sich wegen der Verletzung des JCPOA selbst noch angreifbar zu machen, und ziehen so die für Teheran günstigere Variante einem tatsächlichem Engagement vor: Den »Snap back«-Mechanismus des JCPOA, der mit der Resolution 2231 völkerrechtlich abgesichert wäre, wollen sie auch jetzt nicht nutzen.

Mit dem könnten die »E3« – oder auch nur einer der drei beteiligten Staaten – im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen die Reaktivierung bisher ausgesetzter internationaler Sanktionen gegen das iranische Kernwaffenprogramm erzwingen, ohne sich dem Vorwurf auszusetzen, damit selbst das Abkommen zu verletzen. Das von den »E3« bevorzugte Vorgehen ist unter diesen Vorzeichen ein weiteres Geschenk Europas an die Mullahs.

Ramallahs Hetze

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Seit dem Montag dauert der massivste Einsatz der israelischen Streitkräfte seit zwei Jahrzehnten gegen terroristische Ziele im von »palästinensischen« terroristischen Organisationen beherrschten Jenin an. Während es in Jerusalem heißt, die Militäroperation stehe kurz vor dem Erreichen ihrer Ziele, können die Einsatzkräfte immer weitere Waffen sicherstellen, weitere terroristische Infrastruktur identifizieren.

Dazu gehört auch ein ganz offenbar unter einer Moschee angelegtes Waffenlager, das über einen Zugang in dem »Gotteshaus« verfügt. Mehrere Terroristen sollen bei Gefechten mit israelischen Einsatzkräften getötet worden sein – das »Gesundheitsministerium« in Ramallah zählt 10 »Märtyrer« – zahlreiche weitere wurden verletzt. Dutzende Festnahmen werden gemeldet, Hamas und Co. schwören »Vergeltung«.

Und während praktisch jede Minute der Operation in Jenin neue Belege dafür liefert, wie notwendig auch und gerade dieses Vorgehen gegen Terroristen ist, versuchen »Präsident« Abu Mazen und seine Clique, die und deren »Polizei« die Stadt längst aufgegeben haben, Jerusalem mit immer neuen Vorwürfen zu diskreditieren. Von »Kriegsverbrechen« ist da die Rede, und das ist noch eine »harmlosere« Verleumdung.

Während die Regierung in Washington das Recht Jerusalems betont, die Sicherheit der Bürger Israels und ihrer Gäste zu verteidigen, sabotiert das PLO-Regime, das längst selbst keine Macht mehr in Jenin hat, Versuche, dort wieder eine Art von Ordnung zu etablieren: Die »Palästinenserführung« verkündete, an der Aussetzung der Sicherheitskooperation festzuhalten und jeden weiteren Kontakt zu Jerusalem zu verweigern.

»Präsident« Abu Mazen und sein Umfeld demonstrieren mit ihren neuerlichen antisemitischen Angriffen auf den jüdischen Staat und dessen Streitkräfte, daß mit ihnen so wenig Staat zu machen ist wie mit all den anderen »palästinensischen« Terrororganisationen, die sich zum Schein »Parteien« halten, die freilich keine sind. Es ist überfällig, der »Palästinenserführung« die Anerkennung und ihre Privilegien zu entziehen.

Verzweiflungstäter

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Es wird wieder einmal darüber nachgedacht, internationale Truppen in die umstrittenen Gebiete zu entsenden, um dort für eine Deeskalation im »palästinensisch«-israelischen Konflikt zu sorgen. Aufgebracht von Vertretern des Regimes in Ramallah, die solche Truppen als »Schutz« vor »der Besatzung« fordern, soll die freilich nicht wirklich originelle Idee in einigen Gegenden Europas auf offene Ohren stoßen.

Natürlich zielt die Idee nicht auf eine Entspannung im »palästinensisch«-israelischen Konflikt ab, sondern soll diese vielmehr noch verschärfen. Die Staatengemeinschaft soll sich, geht es nach dem Regime um »Präsident« Abu Mazen, mit einer solchen Eingreiftruppe auf ihre Seite schlagen, als »Widerstand gegen die Besatzung« camouflierten »palästinensischen« Terrorismus legitimieren und vor Verfolgung schützen.

Das Regime in Ramallah hat in den letzten Jahren zugesehen, wie sich in den umstrittenen Gebieten mehrere regelrechte Brutstätten des insbesondere islamistisch inspirierten »palästinensischen« Terrors entwickelten. In dem Maße, wie etwa in Jenin die Hamas und der Islamic Jihad die Macht an sich rissen, zog sich Ramallah mit seinen von ihnen derweil längst unterwanderten »Sicherheitskräften« aus ihnen zurück.

Und nun sollen internationale Truppen dafür sorgen, daß diese Terrorhochburgen weiterhin Terrorismus hervorbringen. Rücken Einheiten der israelischen Streitkräfte aus, Raketen- und Bombenwerkstätten in Jenin und anderswo in den umstrittenen Gebieten zu zerstören, sollen sich ihnen international mandatierte Truppen in den Weg stellen. Der Terror würde durch internationalen Schutz legitimiert und befeuert.

Es verwundert kaum, daß in Ramallah solche Ideen Konjunktur haben. Ist es für »Präsident« Abu Mazen gewiß peinlich, daß seine Fatah sich vom Islamic Jihad aus- und aufrüsten läßt, will er wenigstens noch punkten, indem er für einen bestmöglichen Schutz dieser von Teheran gesteuerten Kooperation sorgt, die zugleich eine schleichende Machtübernahme ist. So glaubt er, seine Nützlichkeit beweisen zu können.

Donnerndes Schweigen

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Am Montag haben »palästinensische« Terroristen mindestens zwei Raketen von Jenin aus auf Ziele in Israel abgefeuert. Beide Flugkörper gingen nach Auskunft der israelischen Streitkräfte in den umstrittenen Gebieten nieder, eine ganze fünf Meter von ihrem Abschußort entfernt, während die andere auf immerhin 80 Meter kam. Die islamistische Hamas beanspruchte den Raketenangriff in einem Video für sich.

Selbst falls es sich bei dem wohl kläglich gescheiterten Versuch, Israel anzugreifen, »nur« um einen Test gehandelt haben sollte, markierte dieser erste Angriff »palästinensischer« Terroristen aus den umstrittenen Gebieten mit Raketen ohne Frage eine Eskalation im »palästinensisch«-israelischen Konflikt. Bisher waren derartige Attacken vor allem aus Gaza oder dem Libanon zu erwarten, nicht jedoch aus Jenin.

Vergehen zwischen israelischen Reaktionen auf »palästinensischen« Terror und Kommentaren des offiziellen Europa, in denen Jerusalem ermahnt wird, »internationales Recht« einzuhalten oder nur ja nicht weiter zu »eskalieren«, regelmäßig nur Minuten oder wenige Stunden, sind die sonst so aktiven Vertreter der Europäischen Union in Ramallah seit dem vergangenen Wochenende einmal mehr auffallend leise.

Der Auswärtige Dienst der EU in Brüssel hat kein Wort des Tadels für die Hamas, donnernd laut ist inzwischen das Schweigen der noch von dem deutschen Diplomaten Sven Kühn von Burgsdorff geleiteten Vertretung Europas beim Regime in Ramallah zu den (versuchten) »palästinensischen« Raketenangriffen auf auch und gerade zivile Ziele. Brüssel ist nicht einmal »besorgt«, obwohl sie doch gewiß kaum für Entspannung sorgen dürften.

Iranische Friedensbotschaften

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Den Behörden auf Zypern ist es nach Medienberichten gelungen, einen Angriff auf israelische Bürger zu verhindern. Der Anschlag soll den Angaben zufolge von einer Terrorzelle im türkisch besetzten Norden der Mittelmeerinsel vorbereitet worden sein, die mit den Pasdaran des islamistischen Regimes in Teheran in Verbindung standen. Der geflüchtete Anführer der Terroristen sei über Monate beobachtet worden.

Bei ihren Ermittlungen gegen die Terroristen haben die Sicherheitskräfte Zyperns eng mit ausländischen Nachrichtendiensten kooperiert, heißt es. Auch wenn derzeit noch nicht besonders viele Details der Operation bekannt sind, bestätigt ihr Erfolg einmal mehr Warnungen vor dem Regime in Teheran, das besonders mit seinen »Revolutionsgarden« (IRGC) in terroristische Aktivitäten in der gesamten Welt involviert ist.

Obwohl Nachrichtendienste in ihren Berichten wieder und wieder auf die vielfältigen Bedrohungen durch iranische Agenten und Terroristen auf europäischem hinweisen, können sich die Mitglieder der Europäischen Union nicht darauf verständigen, die Pasdaran als Terrororganisation zu ächten. Die IRGC sind eine wesentliche Stütze des islamistischen Regimes in Teheran, das sie im In- ebenso wie im Ausland einsetzt.

Auch deutsche Sicherheitsbehörden warnen regelmäßig vor iranischen Aktivitäten in Deutschland, in ihrem jüngst veröffentlichten Jahresbericht kommen die Verfassungsschützer zu dem Schluß, daß »die auch geheimdienstlich agierende Quds Force der Iranischen Revolutionsgarden in Deutschland« tätig sei. »Ihre umfangreichen Ausspähungsaktivitäten richten sich insbesondere gegen (pro-)israelische beziehungsweise (pro-)jüdische Ziele.«

Dennoch werden wohl auch die in Zypern jetzt aufgedeckten iranischen Anschlagspläne nicht zu einem schnellen Umdenken auf der europäischen Ebene führen. Selbst nach einem blutigen Anschlag auf israelische Touristen in einem bulgarischen Urlaubsort, den Hibollah-Terroristen verübt hatten, dauerte es Jahre, bis sich die Europäische Union zur Ächtung der gesamten iranisch-libanesischen »Partei Gottes« durchringen konnte.

Verschwendetes Leben

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Seit das »Gesundheitsministerium« des Regimes in Ramallah am Mittwoch den Tod einer »palästinensischen« Jugendlichen meldete, steht der jüdische Staat einmal mehr im Fokus einer internationalen Kampagne, die das Ziel hat, ihn und seinen Kampf gegen Terroristen zu diskreditieren. Die Jugendliche war am Montag bei einem Einsatz israelischer Sicherheitskräfte in Jenin von einer Kugel getroffen worden.

Jenin ist eine Hochburg des »palästinensischen« Terrors gegen Juden und Israel und selbst die »Sicherheitskräfte« des Regimes in Ramallah wagen sich kaum mehr in die Stadt. Und es kann daher nur wenig verwundern, daß auch die Jugendliche in ihrem engeren Umfeld mit vor Ort als »Widerstand« glorifizierter antisemitischer Gewalt aufwuchs: Ihr Vater verbrachte drei Jahre in einem israelischen Gefängnis.

Zwei seiner Brüder haben sich als Mitgründer der Al-Aksa-Märtyrerbrigaden der Fatah »Präsident« Abu Mazens gewiß bleibende »Verdienste« um »Palästina« erworben, bevor sie als »Märtyrer« fielen. Weitere Verwandte verbüßten Haftstrafen in Israel wegen ihrer Verwicklungen in terroristische Aktivitäten. Nach Aussagen von Freunden soll die Jugendliche mehrfach öffentlich vom »Märtyrertod« geschwärmt haben.

Auf Photo in sozialen Medien posierte die junge »Palästinenserin« denn auch nicht bloß im schwarzen Hijab, sondern auch mit Waffen. Das alles macht eine Fünfzehnjährige vielleicht nicht zur Terroristin, wirft aber ein Schlaglicht auf das Umfeld, in dem sie aufwuchs, eine Gesellschaft, in der Heranwachsende keine »normalen« Kinder sind oder Teenager. Eine Gesellschaft, die zu zivilisieren sich Jerusalem bemüht.