Schlagwort: Gaza

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Ende Oktober wird ein neues israelisches Parlament gewählt, die dann 26. Knesset, zu deren Aufgaben auch die Wahl eines Ministerpräsidenten zählt. Und da Amtsinhaber Benjamin Netanjahu, der am 21. Oktober seinen 77. Geburtstag feiert, nicht bloß auf einen neuerlichen Wahlerfolg seines Likud hofft, sondern auch auf eine Verlängerung seines Mandats, mehren jagt derzeit eine Enthüllung über seinen Umgang mit Warnungen vor der Hamas die nächste.

Zu früheren Wahlen immer wieder angetreten mit dem Versprechen, für Sicherheit insbesondere vor terroristischen Angriffen aus Gaza zu sorgen, kann es nicht verwundern, daß Benjamin Netanjahus Umgang mit solchen Informationen ein wesentliches Thema im Wahlkampf ist. Der barbarische Überfall der Hamas und ihrer Komplizen am 7. Oktober 2023 hat den israelischen Rekordpremier bloßgestellt. Politisch ist er verantwortlich, schon weil er Regierungschef war.

Daneben drängen sich immer mehr ziemlich konkrete Fragen auf nach Versäumnissen und Fehlern, nach falschen Richtungsentscheidungen, die womöglich dazu führten, daß die islamistischen Bestien und ihre Helfershelfer in den ersten Stunden und Tagen ihrer »Al-Aksa-Flut«, mit der sie erklärtermaßen Israel und dessen Mehrheitsbevölkerung auslöschen wollten, kaum auf organisierte Gegenwehr trafen, Fragen, die zu beantworten Benjamin Netanjahu sich sträubte.

Die Verweigerung einer solchen öffentlichen Aufarbeitung wird dem israelischen Premier mit einiger Berechtigung vorgeworfen. Und es ist daher bedauerlich, daß sie nun Gegenstand des Wahlkampfs wird: Zwar könnte das den Likud Stimmen kosten und das Ende der politischen Karriere Benjamin Netanjahus bedeuten. Sollte er andererseits erfolgreich sein, dürfte der Premier versuchen, mit dem Verweis auf das Wahlergebnis Aufklärung weiter hinauszuzögern.

Brandbeschleuniger

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Emmanuel Macron, das französische Staatsoberhaupt, hat seinen Auftritt vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen für scharfe Angriffe auf die Regierung in Jerusalem genutzt. Sein eigenes Außenministerium der Lüge bezichtigend, das sich nämlich seiner großzügigen Unterstützung der Menschen in Gaza rühmt, behauptete er wahrheitswidrig, »Korridore« für »humanitäre Hilfslieferungen« in das Gebiet seien »nicht für eine Sekunde wieder geöffnet worden«.

Auch seine Ausführungen zur Souveränität, ein Stichwort, das er immer wieder betonte, etwa des Libanon verrieten Emmanuel Macrons reichlich gestörte Wahrnehmung der Realität. Statt auf Distanz zur Hisbollah zu gehen, rechtfertigte er deren Unterwerfung des libanesischen Staates im Auftrag des islamistischen Regimes in Teheran und ihre Angriffe auf Israel. Nur der Rückzug der israelischen Streitkräfte, erklärte er, könne zu einer Entwaffnung der Terrororganisation führen.

Führte Emmanuel Macron vor einem Jahr eine internationale Kampagne zur diplomatischen Aufwertung des »palästinensischen« Gebildes an und betrieb in deren Verlauf die ausdrückliche Ausgrenzung Jerusalems, beschwerte er sich nun, daß aus der inzwischen erfolgten einseitigen Anerkennung »Palästina« durch Paris und weitere mit ihm verbündete Regierungen in der Realität wenig geworden ist, daß nicht einmal Gespräche über eine »Zwei-Staaten-Lösung« begonnen hätten.

Und natürlich kann in der Wahrnehmung Emmanuel Macrons auch dafür nur Jerusalem verantwortlich sein. Dabei hatte es nicht an Warnungen davor gefehlt, daß die Abkehr von einer verhandelten Zwei-Staaten-Lösung und die demonstrative Umgehung der israelischen Regierung bei der Ausweitung diplomatischer Beziehungen zu Ramallah nicht bloß gegen internationale Abkommen verstoßen, sondern eine Zwei-Staaten-Lösung tatsächlich in noch weitere Ferne rücken würden.

Zu erwarten, mit der einseitigen Anerkennung eines »Staates Palästina« werde der schon irgendwie tatsächlich entstehen und von ihm nur Frieden ausgehen, war und ist Wahnsinn, zumal auch erwartbar war, daß dadurch sich die Hamas und ihre Förderer in Teheran bestätigt sehen würden. Emmanuel Macron stellte mit seinem bizarren Auftritt einen israelfeindlichen Brandstifter bloß und dessen »Politik« als eine, die antisemitischen Wahnvorstellungen näher ist als der Vernunft.

Gefestigte sozialistische Persönlichkeit

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Am Donnerstag wird der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu in New York erwartet, um dort eine Rede vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen zu halten. Der Premierminister des jüdischen Staates wird wohl gleich nach seinem Auftritt den Rückflug antreten. Galt es bereits als ausgemacht, daß es nicht zu einem Treffen mit US-Präsident Donald J. Trump kommen wird, wurde zuletzt offenbar auch eine Zusammenkunft mit dem Industriellen Elon Musk gestrichen.

Wird der israelische Ministerpräsident sich voraussichtlich nur wenige Stunden in New York aufhalten, hat Zohran Mamdani, der antisemitische Bürgermeister der Metropole, in der die Vereinten Nationen ihren Sitz haben, dem Likud-Politiker bereits einmal mehr in einem Interview öffentlich als »Verbrecher« und »Architekt des Völkermords« geschmäht und erklärt, Benjamin Netanjahu sollte bei seinem Eintreffen festgenommen werden, um ihm den Prozeß zu machen.

Das mit der Hamas-Unterstützerin Rama Duwaji verheiratete New Yorker Vorbild sozialdemokratischer und linker Bessermenschen in aller Welt entlarvt sich in seinen Ausführungen erneut als der antijüdische Haßprediger, der der selbsterklärte »Sozialist« ist. Während zur UN-Vollversammlung allerlei Repräsentanten diktatorischer Regimes anreisen, darunter der »Präsident« der islamistischen Blutsäufer-Tyrannei von Teheran, wütet er allein gegen den Premier Israels.

Dem wird derweil – vermutlich mit einiger Berechtigung – im Wahlkampf daheim vorgeworfen, vor drei Jahren Warnungen vor einem geplanten Großangriff der Hamas auf den jüdischen Staat unterschätzt oder gar gänzlich ignoriert zu haben. Wie zum Architekten umsichtiges und planvolles Handeln gehört, so ist ein Zohran Mamdani ohne Haß auf Juden und Israel als Motivation und Antrieb undenkbar. Es wäre ein Gewinn für die Menschheit, ihn weggesperrt zu wissen.

Haus der Lüge

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Am vergangenen Mittwoch sollen in Gaza beim Einsturz eines Gebäudes zahlreiche Menschen umgekommen sein. Die Meldung, die allein auf Angaben der Hamas basiert, machte auch in deutschen Medien die Runde. Im Ersten tönte die tagesschau, das »Wohnhaus« sei »von früheren israelischen Luftangriffen«, der Kölner Deutschlandfunk meinte, es sei »durch israelische Luftangriffe« beschädigt worden. Zweifel dagegen deutete das ZDF an: »Haus im Krieg beschädigt?«

Während der Mainzer Sender beachtete und erwähnte, daß die israelische Armee bestreitet, das Gebäude während des Krieges gegen die Hamas beschossen zu haben, wurde (und wird) das Dementi von den ARD-Sendern unterschlagen. Es hätte womöglich nicht ganz zu der Geschichte gepaßt, die Bettina Meier vom ARD-Studio in Tel Aviv erzählen wollte und in der die israelischen Streitkräfte erst Gaza zerbombten und Jerusalem dann den Aufbau sicherer Infrastruktur verhindert.

Völlig unkritisch zitiert die Journalistin in ihr Ramallah, das verlangt habe, »Druck auf Israel auszuüben, damit Rettungskräfte, Spezialausrüstungen und schweres Gerät in den Gazastreifen gelangten«, und Vertreter der Vereinten Nationen, die »die Lage als tragisch« beschrieben hätten: »Die Menschen müssten teilweise mit bloßen Händen graben«. Zudem machten sie »israelische Einfuhrbeschränkungen für den Mangel an schweren Baumaschinen verantwortlich«.

Es sind die gleichen Vereinten Nationen – und in ihrem Schlepptau »palästinensische« und andere Propaganda -, die sich erst in diesen Tagen laut über israelische Aufräum- und Aufbaumaßnahmen in und für Gaza echauffierten. Von A wie Francesca Albanese bis V wie Volker Türk schimpften diese renommierten Verfechter des Menschenrechts auf »Israelkritik« über den Einsatz schweren Geräts, rückten ihn in die Nähe von Kriegsverbrechen. Bettina Meier beschwieg auch das.

Übliche Verdächtigungen

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Fakten zeichnen sich durch objektive Überprüfbarkeit aus. Was nicht überprüft werden kann, ist daher nicht mehr als eine Behauptung. Und Behauptungen werden nicht durch Beifall zu Fakten, sondern bleiben, was sie sind, schlimmstenfalls böswillige Verleumdungen. Gleichwohl wurde bei den einst renommierten Filmfestspielen in Venedig jetzt erneut ein antiisraelisches Machwerk als »Dokumentation« mit einem Preis und entlarvend großzügigem Applaus bedacht.

Basierend auf angeblichen Aussagen angeblicher Angehöriger israelischer Streitkräfte, die sich jeder Überprüfbarkeit entziehen und denen daher nicht einmal anekdotischer Charakter zugebilligt werden kann, soll »Naza« zeigen, daß die IDF in Gaza systematisch gegen Zivilisten vorgehen. In einer Szene wird behauptet, bei der Planung einer Operation in dem von der Hamas beherrschten Gebiet sei billigend mit bis zu 500 »Kollateralschäden« gerechnet worden.

Während das offizielle Jerusalem bestreitet, gegen die »palästinensische« Zivilbevölkerung Krieg zu führen, geben auch die israelischen Streitkräfte, niemals einen Einsatz im Kampf gegen die Hamas erwogen zu haben, bei dem 500 Zivilisten hätten getötet werden können, eine Zahl freilich, nach der das intelligenzabstinente Publikum in Venedig ebenso gierte wie Antisemiten weltweit, die doch längst von einem »Völkermord« in Gaza zu »wissen« meinen.

Fünfundzwanzig Minuten Applaus soll es jedenfalls gegeben haben für das Agitprop-Werk der bereits einschlägig verrufenen Yuval Abraham und Rachel Szor, das vom kaum weniger berüchtigten antisemitischen Hetzblatt The Guardian produziert wurde. In einer Welt, in der »Experten« ohne für sie negative Folgen Jerusalem auch mal nachsagen können, es wolle 14.000 Kleinkinder innert weniger Tage verrecken lassen, ist »Naza« der kaum verdiente Erfolg wohl sicher.

Dazu dürften nicht zuletzt auch Reaktionen einiger israelischer Politiker beitragen, die bis zur Forderung reichen, Yuval Abraham und Rachel Szor die israelische Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Israel ist ein gefestigter demokratischer Rechtsstaat, selbst so verleumderische Filme wie »Naza« belegen das. Die Möglichkeit auch solcher »Kritik« ist ein Alleinstellungsmerkmal des jüdischen Staates in der Region und darüber hinaus. Daran sollte nicht gerüttelt werden.

Kriegserklärung

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Die Regierung in London hat, repräsentiert durch ihren Außenminister und nach eigener Auskunft »stolzen britischen Juden« Ed Miliband, ein umfassendes Verbot wirtschaftlicher Beziehungen zu jüdischen Unternehmen in den umstrittenen Gebieten angekündigt. Das Vereinigte Königreich wolle damit die Regierung in Jerusalem für ihre Politik gegenüber den »Palästinensern« sanktionieren und die Möglichkeit einer »Zwei-Staaten-Lösung« erhalten.

Es hilft freilich alles Herumgerede nicht: Eine Regierung und eine Partei, die stolz darauf sind, »Palästina« bereits an Jerusalem vorbei als »Staat« anerkannt zu haben, hat jede Glaubwürdigkeit als Retterin einer »Zwei-Staaten-Lösung« verspielt. Mit ihrem angekündigten Judenboykott, den so zu nennen London noch nicht wagt, greift die sozialdemokratische Regierung erneut einseitig und eskalierend in den »palästinensisch«-israelischen Konflikt ein.

Wollte London seine diplomatische Aufwertung des Regimes der Terrororganisation PLO ausdrücklich als Sanktionierung Jerusalems verstanden wissen, die Frankfurter Allgemeine überschriftete seinerzeit ganz passend, »[Premierminister Keir] Starmer droht Israel mit Anerkennung Palästinas«, stehen auch die jetzt verkündeten Maßnahmen in dieser antiisraelischen Tradition: Statt möglicherweise sanktionswürdige Extremisten zu bestrafen, richten sie sich gegen Juden.

Zudem ist es an Verlogenheit kaum mehr zu überbieten, deliriert Ed Miliband von einem »Frieden«, den London mit seiner antisemitischen Politik befördern wolle. Die nach wie vor einschlägigen Osloer Verträge verbieten weder jüdisches Leben in »Siedlungen« in den umstrittenen Gebieten – allerdings garantieren sie auch nicht deren Bestand – noch sehen sie einen gegen Israel etablierten »palästinensischen« Staat vor, sondern eine mit Jerusalem verhandelte Lösung.

Gegen beide Prinzipien verstößt die Regierung in London. Ed Milibands geschliffene Rhetorik soll das vernebeln, tatsächlich aber bricht sie weitere Brücken zwischen dem Vereinigten Königreich und dem jüdischen Staat wissentlich und willentlich ab. Indem er Verleumdungen insbesondere der hinlänglich berüchtigten Vereinten Nationen als »Fakten« zitiert, legitimiert er ihre Schmutzkampagne gegen Israel. London gefällt sich an der Seite der Feinde der Zivilisation.

Bröckelnde Geschäftsgrundlage

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Als ob sie so etwas wie Beweise überhaupt bräuchte: Francesca Albanese, die für ihren glühenden Judenhaß ebenso wie für ihre daraus gespeiste blühende Phantasie hinlänglich berüchtigte »Sonderberichterstatterin der Vereinten Nationen für die Menschenrechtslage in den palästinensischen Gebieten«, hat die Einstellung von Aufräumarbeiten und Baumaßnahmen in den israelisch kontrollierten Teilen Gazas verlangt.

Während die fortgesetzte Weigerung der Hamas, die islamistische Terrororganisation verehrt die italienische »Menschenrechtsanwältin« regelrecht, ihre Waffen tatsächlich abzugeben, die Umsetzung nachhaltiger Aufbaumaßnahmen in den ihr weiterhin ausgelieferten Gebieten zuverlässig be- und verhindert, treibt Jerusalem erste Aufbauprojekte auf der israelischen Seite der Yellow Linein Gaza voran.

Doch hinter den Bemühungen Israels, die Lebensbedingungen von »Palästinensern« zu verbessern, hat Francesca Albanese, nun die Absicht Jerusalems entdeckt, Spuren zu verwischen. »Die Auswirkungen«, erklärt sie, »sind tiefgreifend«. Unter Trümmern befänden sich »menschliche Überreste und physische Beweise, die für die Untersuchung mutmaßlicher internationaler Verbrechen – einschließlich Völkermord – bedeutsam sind«.

Sind sie das? Der Mangel an Belegen hat die »Sonderberichterstatterin« Francesca Albanese jedenfalls bisher noch nie davon abgehalten, noch die absurdesten Greuelmärchen über Israel – vom »Völkermord« in Gaza, den sie doch längst als Tatsache behauptet, bis hin zu den im europäischen Belgien abgerichteten Hunden, die sich in israelischen Gefängnissen an »Palästinensern« vergehen – in die Welt zu setzen.

In der Tat fürchtet die »Menschenrechtsaktivistin« nichts mehr als eine Verbesserung der Situation in Gaza, zu der freilich auch eine Aufarbeitung all der von der Hamas an »Palästinensern« wie Juden begangenen Verbrechen gehörte und der Verwicklungen ihrer Vereinten Nationen in sie. Gestalten wie Francesca Albanese leben vom Leid anderer, in ihrem Fall das von »Palästinensern«, deshalb darf sich in Gaza nichts verbessern.

Bessere Menschen

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Am vergangenen Wochenende hat im nordirischen Derry ein »Triathlon-Festival« stattgefunden, zu dem »Athleten, Triathlon-Verbände, Familien und Fans aus ganz Europa und darüber hinaus« erwartet wurden, wie es auf der Website der Veranstalter heißt. Nicht willkommen waren bei der Veranstaltung Teilnehmer aus Israel. Vier jüdische Sportler, die am Europe Triathlon Cup teilnehmen wollten, waren auf Wunsch des lokalen Ausrichters kurzfristig ausgeladen worden.

Gilt es als ein offenes Geheimnis, daß Judenhaß unter Iren zum guten Ton gehört, betont der North West Triathlon Club (NWTC) allerdings, daß seine Forderung nichts zu tun habe mit »der Religion oder ethnischen Zugehörigkeit« der israelischen Athleten, auch richte sie sich »nicht gegen Einzelpersonen, nur weil sie in Israel geboren wurden«. Ihre Teilnahme würde jedoch eine »sportliche Normalität« signalisieren, die es angesichts »des Leids der Palästinenser« nicht geben dürfe.

Nun ist es freilich so, daß es nicht bloß in Gaza Menschen gibt, die um ihre Lebensumstände nicht zu beneiden sind. Zu Beginn des Jahres erinnerte etwa die Weltgesundheitsorganisation (WHO) daran, daß sich im Sudan »die weltweit schwerste Gesundheits- und humanitäre Krise« abspiele und immer weiter vertiefe: »20 Millionen Menschen benötigen medizinische Hilfe, 21 Millionen warten dringend auf Nahrunsgmittel«, 13,6 Millionen Menschen seien auf der Flucht vor Gewalt.

Neun Monate später hat sich an der Situation wenig geändert. Doch davon läßt sich ein North West Triathlon Club (NWTC) und ließen sich die seiner Forderung folgenden Verbände ihre so heldenhaft vor den »Repräsentanten« Israels gerettete gute Stimmung nicht vermiesen. Ungerührt vom millionenfachen Leid im Sudan feierten sie ihre »Normalität«. Mit Rassismus, mit Antisemitismus aber hat das natürlich ganz und gar nichts zu tun. Neger sind halt einfach keine »Palästinenser«.

Brandstifterin

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In den vergangenen Tagen wurden an verschiedenen Orten im Süden Israels Reste von Drachen und Ballons aufgefunden, die aller Wahrscheinlichkeit nach aus Gaza stammen. Während solche Funde anderswo vermutlich kaum mehr als ein Schulterzucken auslösen würden, wecken sie in den Orten in der Nachbarschaft zu Gaza Erinnerungen an vergangene Jahre, in denen Terroristen versucht hatten, mit Ballons und Drachen Brand- und Sprengsätze über die Grenze zu befördern.

Mit solchen Angriffen hatte die Hamas vor vier, fünf Jahren teils anhaltende und verheerende Brände im Süden Israels ausgelöst, die ganze Biotope ausgelöscht und Ernten vernichtet hatten. Nicht selten waren Einsatzkräfte mehrere Tage damit beschäftigt, die Flammen einzudämmen und Feuer zu löschen. Vor sechs Jahren, ihm Frühling 2020, »experimentierte« die islamistische Terrororganisation zeitweise auch mit an Ballons befestigten Giftgasgranaten und -Kanistern.

Der Verdacht, daß der in Gaza nach wie vor herrschende Arm der »Achse des Widerstands« erneut versuchen könnte, mit Drachen und Ballons vergleichsweise kostengünstig die Menschen im Süden Israels zu terrorisieren, ist deshalb kaum von der Hand zu weisen: Die israelischen Streitkräfte mahnten daher zu Vorsicht, das Board of Peace, das den Aufbau Gazas beaufsichtigt, verlangte, »alle terroristischen Aktivitäten einschließlich Angriffe mit Drachen« müßten unterbleiben.

Die Vereinten Nationen freilich, für die ein hungriger »Palästinenser« schon ausreicht, Israel für eine grassierende Hungersnot in Gaza anzuklagen, machen sich derweil lustig über die Warnungen vor erneuten Drachennagriffen. In einer Pressekonferenz warb Ravina Shamdasani, eine Sprecherin des sogenannten »Menschenrechtsbüros« der Weltorganisation, nicht etwa für Zurückhaltung beiderseits der Grenze, sondern höhnte, Jerusalem lasse sich von »spielenden Kindern« provozieren.

Selbst falls es tatsächlich Kinder aus Gaza waren, deren Drachen in Israel gefunden wurden, ist diese Reaktion bezeichnend. Indem Ravina Shamdasani israelische Befürchtungen als unberechtigt abtut, leugnet sie »palästinensischen« Terror und verhöhnt dessen Opfer. Gleichzeitig signalisiert sie, es sei harmlos, in Gaza mit Ballons oder Drachen zu spielen. Das wäre schön. Besteht aber tatsächlich die Gefahr eines Mißverständnisses, sollte sie nicht versuchen, es so heraufzubeschwören.

Inzwischen in Gaza …

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Es steht gegenwärtig nicht mehr besonders gut um den Rückhalt der Hamas unter der Bevölkerung in den von ihr nach wie vor kontrollierten Teilen Gazas. Da die »Widerstandsbewegung« allerdings ist, was sie ist, eine islamistische Terrororganisation nämlich, deren Respekt vor zivilisatorischen und demokratischen Errungenschaften schlicht nicht vorhanden ist, erzwingt sie Gehorsam und Gefolgschaft auch mit brutaler Gewalt, Folter und Mord.

Dabei nutzt sie weiter unter Mißachtung internationalen Rechts auch zivile Infrastruktur, eine Taktik, die sich bewährt hat: Gehen israelische Streitkräfte gegen die Terroristen und deren Aktivitäten vor, werden sie angeprangert, nicht jedoch die Islamisten. Es verwundert daher kaum, daß das jetzt von israelischen Sicherheitskräften enthüllte Verhör- und Folterzentrum im Nasser Hospital in Khan Younis international weitgehend ignoriert wird.

Nach den Angaben, die indirekt auch durch Informationen der nicht eben ob ihres entspannten Verhältnisses zur Regierung in Jerusalem berüchtigten Médecins sans frontières (MSF) bestätigt werden, nutzt die islamistische Terrororganisation, die mit ihrem Überfall auf Israel 2023 Krieg nach Gaza brachte, einen Bereich des »Krankenhauses«, um dort »Palästinenser«zu inhaftieren und zu foltern, die sie mangelnder Hingabe an ihre »Mission« verdächtigt.

Die Ärzte ohne Grenzen stellten im Januar ihre Arbeit in dem »Krankenhaus« weitgehend ein, nachdem »unsere Kollegen«, wie sie etwas verdruckst erklärten, Zeugen geworden waren von »verdächtigen Vorgängen, darunter die Anwesenheit bewaffneter Maskierter, Einschüchterungsversuche und willkürliche Festnahmen von Patienten«. Bei einem »Vorfall«, von dem die MSF berichten, seien gar erkennbar Waffen durch die Einrichtung transportiert worden.

Nach »Gesprächen mit den zuständigen Behörden«, also der Hamas, nahm die Organisation ihre Tätigkeit in dem »Krankenhaus« im April wieder auf und machte sich so zur Mitwisserin der Verbrechen der Terrororganisation. Aber, und da ist der Giorgia Meloni, dem Emmanuel Macron, dem Friedrich Merz und dem Pedro Sánchez wohl nur zuzustimmen, was ist das schon gegen die von einem Ausschreibungsverfahren für Wohnungen ausgehenden Gefahren für den Weltfrieden.